Wegen Pandemie

SPD-Fraktion will Ausschusssitzung in Barsbüttel fernbleiben

Die Barsbütteler SPD will persönliche Kontakte einschränken, indem Ausschusssitzungen durch Videokonferenzen ersetzt werden.

Die Barsbütteler SPD will persönliche Kontakte einschränken, indem Ausschusssitzungen durch Videokonferenzen ersetzt werden.

Foto: fizkes / Getty Images

Fraktion übt Kritik am Bürgermeister und dem Ausschussvorsitzenden. Sie will lieber Videokonferenz, die später formal bestätigt wird.

Barsbüttel. Die SPD-Fraktion in Barsbüttel kritisiert, dass der Hauptausschuss am Dienstag, 22. Dezember, in Form einer Präsenzveranstaltung tagen soll, um sich mit einer Personalangelegenheit zu beschäftigen. Konkret geht es darum, dass ein neuer Verwaltungsmitarbeiter eingestellt werden soll.

Etliche Ausschussmitglieder sind älter als 70 Jahre

„Es wird an alle Bürger appelliert, ihre Kontakte größtmöglich einzuschränken“, sagt der Fraktionsvorsitzende Hermann Hanser. „In dieser Situation wollen es der Bürgermeister und der Ausschussvorsitzende Volkmar Dietel (CDU) verantworten, dass sich mehr als 15 Personen im Rathaussaal treffen, von denen etliche sogar älter als 70 Jahre sind. Das ist weder vorbildlich noch zu verantworten.“

Hanser hätte sich eine Videokonferenz gewünscht, auch wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür in Barsbüttel bisher nicht geschaffen wurden. Er sagt: „Der Hauptausschuss kann als Videokonferenz tagen und Beschlüsse fassen, die im Januar oder Februar 2021 formal in einer Präsenzsitzung bestätigt werden. Bis dahin erklären die Mitglieder jeder einzeln und schriftlich ihr Votum. Das muss in dieser Zeit auch formaljuristisch akzeptiert werden.“ Die SPD habe beschlossen, an der Präsenzsitzung nicht teilzunehmen.

( jjd )

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