Digitalisierung

FDP Ahrensburg vermisst Fortschritt bei Videokonferenzen

Thomas Bellizzi, FDP-Faktionsvorsitzender in Ahrensburg, wünscht sich mehr Engagement in Sachen Digitalisierung.

Thomas Bellizzi, FDP-Faktionsvorsitzender in Ahrensburg, wünscht sich mehr Engagement in Sachen Digitalisierung.

Foto: HA

Alle Ausschusssitzungen gestrichen und noch kein digitaler Ersatz in Sicht: Fraktion kritisiert Rathaus in Sachen Digitalisierung.

Ahrensburg.  Die Ahrensburger FDP erwartet vom Rathaus mehr Geschwindigkeit bei der Umsetzung von Online-Sitzungen der politischen Gremien. „Bisher ist das Thema ein typisches Beispiel dafür, wie die Verwaltung der größten Stadt in Stormarn die Digitalisierung verpennt“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Bellizzi.

Zuerst muss die Hauptsatzung geändert werden

Während Ahrensburg in der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 23. November, erst einmal die rechtlichen Voraussetzungen mit einer Änderung der Hauptsatzung schaffen wolle, seien andere Orte in Schleswig-Holstein viel weiter. In der Schlossstadt ist die Kommunalpolitik weitgehend lahmgelegt: Die Parteien hatten Anfang des Monats beschlossen, wegen der stark gestiegenen Zahl der Corona-Fälle alle Ausschusssitzungen ersatzlos zu streichen.

Thomas Bellizzi erinnert daran, dass das Geld für die Technik für Videokonferenzen auf Antrag seiner Partei einstimmig im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt worden sei. Der Landtag habe bereits Anfang September die Durchführung von Online-Sitzungen gesetzlich erlaubt. „Hätten auch wir uns im September schon mit der Hauptsatzung befasst, wären jetzt Videokonferenzen möglich“, sagt Bellizzi.

Beim Kreis gab’s Infos per Telefonkonferenz

Der FDP-Fraktionschef sieht vor allem „die Hausspitze“ in der Verantwortung. Er habe nicht den Eindruck, dass die Digitalisierung für Bürgermeister Michael Sarach „den Stellenwert hat, den sie verdient“. Und selbst wenn die Stadtverordneten am Montag die neue Hauptsatzung beschließen, ist der Weg für Online-Sitzungen nicht frei. „Dann muss noch die Geschäftsordnung geändert werden, was unverständlicherweise nicht auf der Tagesordnung steht“, so Bellizzi. Damit vergehe weitere Zeit ungenutzt.

Der Finanzausschuss habe beispielsweise zuletzt Mitte September getagt und komme frühestens im Januar wieder zusammen. „Das sind bald vier Monate Pause“, sagt Bellizzi. Er regt an, dass die Verwaltung zumindest Telefonkonferenzen mit den Fraktionsvorsitzenden organisiert, in denen die wichtigsten Informationen zur aktuellen Lage weitergegeben werden. „Das hat beim Kreis im Frühjahr gut funktioniert.“

Die Grünen haben ebenfalls gefordert, „schnellstmöglich“ digitale Veranstaltungen zu ermöglichen. Sie bemängeln, dass auch wichtige Themen wie der Hallenbadneubau verschoben werden mussten.