Pandemiefolgen

Corona reißt ein Loch in Großhansdorfs Haushalt

Großhansdorfs Bürgermeister Janhinnerk Voß appellierte, nicht vorschnell Posten aus dem Haushalt zu streichen.

Großhansdorfs Bürgermeister Janhinnerk Voß appellierte, nicht vorschnell Posten aus dem Haushalt zu streichen.

Foto: Marc R. Hofmann

Für 2021 fehlen 2,6 Millionen Euro wegen geringerem Steueraufkommen. 2021 könnte erstmals mit Minus enden. Kommt eine Ausgabensperre?

rosshansdorf. GDie Corona-Pandemie trifft die Gemeinde Großhansdorf auch finanziell. Zum Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2021 am Donnerstag schockte Kämmerin Kornelia Bruszies die Mitglieder des Finanzausschusses mit einem veranschlagten Millionendefizit. Demnach plant die Verwaltung für das kommende Jahr mit einem Minus von rund 2,6 Millionen Euro. „Der Grund sind Einnahmeausfälle bei den Steuern infolge der Coronapandemie“, so Bruszies.

Vermögenshaushalt wird ausgeglichen sein

„Das Defizit schlägt sich im Verwaltungshaushalt nieder, der Vermögenshaushalt wird ausgeglichen sein“, sagt die Kämmerin. Dort stehen Einnahmen von 19,6 Millionen Euro Ausgaben von 22,2 Millionen Euro gegenüber. Aus ersterem werden die laufenden Kosten, etwa für Personal und Instandhaltung gedeckt, aus letzterem Investitionen. „Durch Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit bekommen wir über den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer rund 500.000 Euro weniger“, sagt die Kämmerin. Die Gewerbesteuereinnahmen seien um 150.000 Euro eingebrochen. Als weiteren Grund für das dicke Minus nennt Bruszies die Kita-Reform. „Die Zuschüsse vom Land werden voraussichtlich nicht ausreichen, um die Einnahmeausfälle durch die gedeckelten Elternbeiträge auszugleichen.“

„Unsere Kitas bieten einen höheren als den vom Land definierten Mindeststandard, den wir erhalten möchten“, erklärt Bruszies. Um die Differenz zu decken müsse die Gemeinde 660.000 Euro zuschießen. Erschwerend komme hinzu, dass die Waldgemeinde für 2021 geringere Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält. „Im Einstufungszeitraum zwischen Juli 2019 und Juni 2020 hatten wir ein überraschend hohes Gewerbesteueraufkommen, daher bekommen wir jetzt weniger Ausgleichsleistungen“, so Bruszies.

Die Kalkulation schockiert alle Fraktionen

Die Kalkulation sorgte fraktionsübergreifend für Entsetzen. „Ich bin seit 2003 in der Gemeindevertretung und bisher hat es so einen Haushalt noch nie gegeben“, sagte Hans-Jürgen Bendfeldt (CDU). Tatsächlich wäre 2021 das erste Mal, dass Großhansdorf ein Haushaltsjahr mit einem Minus abschließt.

Bislang war es der Verwaltung immer gelungen, den Haushalt noch auszugleichen oder gar einen Überschuss zu erzielen, auch, wenn zunächst ein Defizit veranschlagt war. „Aber ein prognostiziertes Minus in einer solchen Höhe gab es nie“, so Bruszies. Großhansdorfs Bürgermeister Janhinnerk Voß appellierte, nicht vorschnell Posten aus dem Haushaltsentwurf zu streichen. Die Verwaltung benötige finanzielle Spielräume. „Wir gehen davon aus, dass sich die Finanzlage mit dem Ende der Pandemie spürbar entspannt“, so der Verwaltungschef. „Sollte uns Corona 2022 weiter so massiv beschäftigen, werden wir andere Probleme als einen unausgeglichenen Haushalt haben“, prognostizierte Voß.

Kämmerin hofft auf Corona-Hilfen

Grüne und SPD pflichteten dem Bürgermeister bei. „Es bringt nichts, gegen die Krise anzusparen“, sagte Reinhard Niegengerd (SPD). Sabine Rautenberg (Grüne) ergänzte: „Wir sollten nicht sparen, wo Bedarf ist.“ Carsten Pieck (FDP) schloss Steuererhöhungen aus: „Wir sehen noch Einsparpotenziale.“ Kämmerin Kornelia Bruszies hofft auf Corona-Hilfen von Bund und Land: „Da wird noch was kommen, aber die Höhe ist schwer einschätzbar.“ Bürgermeister Voß erwägt, bis es Klarheit gibt, eine Ausgabesperre zu erlassen. Dann müsste jede Ausgabe vom Verwaltungschef explizit genehmigt werden.