Stormarn

Kreis generiert 1,8 Millionen Euro von Temposündern

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Der Kreis Stormarn will eine neue mobile Blitzanlage anschaffen (Symbolfoto).

Der Kreis Stormarn will eine neue mobile Blitzanlage anschaffen (Symbolfoto).

Foto: David Ebener / dpa

Neue Messanlage soll in diesem Jahr vom Kreis Stormarn angeschafft werden. Geplant war das bereits für 2018. 160.000 Euro eingeplant.

Bad Oldesloe.  Der Kreis verzeichnet steigende Einnahmen durch Bußgeld für Verkehrsordnungswidrigkeiten. „Mit Gesamteinnahmen von 1,87 Millionen Euro wurde der für das Jahr 2018 geplante Ansatz erreicht und sogar Mehrerträge in Höhe von 57.600 Euro erzielt“, sagte der zuständige Fachdienstleiter Ingo Lange in der Sitzung des Verkehrsausschusses. Mit rund 1,8 Millionen Euro entfiel das Gros auf Verstöße gegen Tempolimits. Weitere 75.000 Euro waren Bußgeld für allgemeine Ordnungswidrigkeiten von der illegalen Sperrmüllentsorgung in Wald und Flur bis zu Verstößen gegen die Gefahrenguttransportverordnung.

Zur guten Bilanz trug zudem ein deutliches Plus bei den Ausgleichszahlungen vom Land für das gemeinsame Geschwindigkeitsmessprojekt ESO bei, einer Kooperation des Kreises mit der Polizei. Es belief sich im Vorjahr auf 393.790 Euro. Die Summe setzt sich aus der Abrechnung für 2017 und dem vom Land gezahlten Abschlag (217.500 Euro) zusammen.

Mehreinnahmen von Falschparkern erwartet

13.560 Euro weniger aufwenden als ursprünglich kalkuliert musste der Kreis Stormarn bei der Unterhaltung des Fahrzeugs für Tempokontrollen und der Wartung der Messanlage selbst. Zudem fiel die Kostenerstattung an die Kommunen mit 41.000 Euro geringer aus als veranschlagt. Weil die mobile Messanlage aber in die Jahre gekommen ist, will der Kreis in diesem Jahr ein Ersatzgerät anschaffen, für welches 160.000 Euro in den Haushalt eingestellt wurden. Eigentlich sollte sie schon 2018 in Betrieb sein. „Das Vorhaben verzögerte sich aber, weil die eingereichten Leistungsverzeichnisse noch einmal überarbeitet und ergänzt werden mussten“, so Lange. Die Ausschreibung erfolgte deshalb erst im Frühjahr dieses Jahres.

Mehreinnahmen erwartet der Kreis 2019 im Bereich „Ruhender Verkehr“. Hier wurde im Vorjahr eine Kooperation mit Kommunen bis 20.000 Einwohnern geschlossen, die in der Regel das notwendige Personal zur Parkraumüberwachung stellen. Schulungen sind inzwischen erfolgt. Etwa 30 Prozent der Einnahmen fließen an die Kommunen zurück. Seit 1. Oktober 2018 konnten 12.114 Euro eingenommen werden.

( luka )

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