Stormarn
Kommentar

Das war keine Werbung für die Ahrensburger Politik

Hinnerk Blombach ist Redaktionsleiter der Regionalausgabe Stormarn

Hinnerk Blombach ist Redaktionsleiter der Regionalausgabe Stormarn

Foto: Thomas Jaklitsch / HA

Viele Gäste und Beschlüsse bei der letzten Stadtverordnetenversammlung. Nur eine nachvollziehbare – gar spannende – Debatte blieb aus.

Die Reithalle des Marstalls so voll wie selten, wenn Ahrensburgs Politiker sich zur Stadtverordnetenversammlung treffen und über die Geschicke der Stadt entscheiden. Viele Schüler waren da, die sich einen Eindruck von der echten Kommunalpolitik verschaffen wollten (oder sollten). Doch das Bild, das sich ihnen bot, dürfte nicht unbedingt für Begeisterungsstürme gesorgt haben.

Es war die letzte Stadtverordnetenversammlung der laufenden Amtsperiode, die Tagesordnung war mit 30 Punkten eine Herausforderung für alle Beteiligten. Möglicherweise, ja hoffentlich, war das der Grund, dass nahezu alle Themen ohne jegliche Debatte von den Politikern durchgewinkt wurden. Dabei ging es um durchaus hochrelevante Themen wie zum Beispiel den Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Rathauses, die seit Jahren geplante Sanierung der Moorwanderwegbrücke oder die Überplanung des Stormarnplatzes mitten im Zentrum der Stadt.

Die inhaltliche Auseinandersetzung fehlte komplett

Doch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Erläuterungen, mit Pro und Kontra, fehlte komplett. Absurder Höhepunkt war der Debattenbeitrag des FDP-Fraktionschefs, der sonst einer der versiertesten Redner in den Reihen der ehrenamtlichen Politiker ist. Er eilte für wenige Sekunden ans Mikrofon und sagte sinngemäß: „Unsere Fraktion hat im Ausschuss dagegen gestimmt, deswegen stimmen wir auch jetzt dagegen.“ Was folgte, war Ratlosigkeit in den Gesichtern der Zuschauer.

+++ Übersicht über die Beschlüsse der letzten Sitzung +++

Wer nicht alle Vorlagen und deren umfänglichen Anhänge – nicht selten in schwer verdaulichem Verwaltungsdeutsch formuliert – studiert hatte, wer nicht regelmäßig in den Ausschüssen zu Gast war, der dürfte an diesem Abend bei den meisten Punkten so gut wie nichts von dem verstanden haben, was da gerade beschlossen wurde. Und er wird sich beim nächsten Mal gut überlegen, ob er wieder eine Stadtverordnetenversammlung besucht.

Die richtige Bühne, wenn man die Wähler mitnehmen will

Natürlich wird das meiste in den vorbereitenden Ausschüssen diskutiert. Dort geht es häufig heftig zur Sache. Allerdings passiert dies in deutlich kleinerem Rahmen und ist in den meisten Fällen letztlich auch nur eine Vorentscheidung. Für die große Debatte, vielleicht sogar für ein Schaulaufen der Politiker und Fraktionen, ist die Stadtverordnetenversammlung die richtige Bühne, wenn man die Wähler mitnehmen und für sich gewinnen will.

Die Verantwortlichen sollten sich überlegen, wie man die Abende so gestalten kann, dass sie erstens verständlich und zweitens inhaltlich interessant ablaufen. Denn mehr Zuschauer wünschen sich die Politiker seit Jahren. Sie müssen aber auch etwas dafür tun.