Stormarn
Kommentar

Eine gerechte Lösung für alle Stormarner

Harald Klix, Abendblatt-Redakteur

Harald Klix, Abendblatt-Redakteur

Foto: Birgit Schücking / HA

Der Straßenunterhalt ist eine gemeinschaftliche Aufgabe. Stormarner Kommunen sollten sich auf eine einheitliche Regelung verständigen.

Es müssen nicht 189.000 Euro sein, wie bei einem Landwirt in Lütjenburg (Kreis Plön): Straßenausbaubeiträge von 10.000 bis 20.000 Euro – durchaus eine gängige Größe in Stormarn – sind für Anwohner beileibe kein Wermutstropfen, sondern wirbeln die Finanzplanung über Jahre durcheinander. Kein Wunder, dass das Abkassieren in Städten und Gemeinden regelmäßig langwierigen Streit auslöst, der oft vor Gericht endet.

Das Problem wird bestehen bleiben, wenn jeder Ort in Stormarn nach eigenem Gutdünken (oder finanzieller Lage) die Beiträge abschafft oder nicht. Zahlen dann Glinder nichts, ihre 100 Meter weiter in Barsbüttel oder Reinbek wohnenden Nachbarn aber Tausende Euro? Wäre es gerecht, Ahrensburger zur Kasse zu bitten und Ammersbeker in derselben Straße nicht?

Sonst droht im Norden eine Strabs-Debatte

Hamburg und Berlin, aber auch Baden-Württemberg verzichten komplett auf Anliegerbeiträge. Der Straßenunterhalt ist eine gemeinschaftliche Aufgabe. Die Sanierung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen wird aus Steuern finanziert – nur bei Gemeindestraßen zahlen die Anwohner den Großteil. Daran würden auch wiederkehrende Beiträge nichts ändern: Sie summieren sich ebenfalls auf Tausende Euro.

Die Stormarner Kommunen sollten sich auf eine einheitliche Regelung verständigen. Auch, um sich für die Zukunft Arbeit und Ärger zu ersparen. Sonst droht im Norden eine Strabs-Debatte wie im Süden: So kürzen die Bayern die Straßenausbaubeiträge ab, gegen die ein Volksbegehren auf dem Weg ist.

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