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Oststeinbek: OWG attackiert CDU

Wählergemeinschaft verdächtigt Christdemokraten, um Ex-Mitglied Dieter Peth zu werben

Oststeinbek. Gewöhnlich pflegen Oststeinbeks Kommunalpolitiker einen harmonischen Umgang miteinander. Während es in den Nachbarkommunen wie Barsbüttel und Reinbek mitunter mal gehörig knallt, streiten sich die Entscheidungsträger in der 8700-Einwohner-Kommune nur selten. Doch jetzt wird der Ton rauer. Die Oststeinbeker Wählergemeinschaft (OWG) verdächtigt die CDU, ihr einen Gemeindevertreter abwerben zu wollen. „Die CDU will sich auf unmoralischem Weg mehr Machtfülle einverleiben. Das ist Mauschelei“, sagt der OWG-Fraktionsvorsitzende Rudi Hametner.

Im Mittelpunkt dieses Vorwurfs steht Dieter Peth, der zum 31. Dezember vergangenen Jahres seine OWG-Mitgliedschaft nach fast 18 Jahren aufgegeben hat. Seitdem fungiert er als parteilich unabhängiger Gemeindevertreter. Als Begründung teilte der Berufsfeuerwehrmann mit, es habe in vielen Punkten unterschiedliche Auffassungen zwischen ihm und der OWG gegeben, die unüberbrückbar gewesen seien (wir berichteten). Für diese Formulierung hat Hametner kein Verständnis. „Herr Peth hat noch bis Mitte Dezember an unseren Sitzungen teilgenommen. Uns ist kein Punkt bekannt, in dem es Differenzen gab.“

Hametner, dessen OWG nach Peths Abgang nur noch zwei statt der zuvor drei Sitze in der Gemeindevertretung hat, vermutet die Christdemokraten hinter dieser Aktion. Er sagt: „Die CDU-Fraktionsspitze hat mir gegenüber zugegeben, Peth in seinen Absichten beraten und ihm signalisiert zu haben , dass er wohl ein bis zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl in die Fraktion kommen soll.“

OWG fordert Peth auf, sein Mandat zurückzugeben

Als Initiatorin hat er Peths Lebensgefährtin ausgemacht. Britta Semic war ebenfalls in der OWG, wechselte dann aber zur CDU, nachdem die Wählergemeinschaft kein politisches Amt für sie zur Verfügung hatte. Hametner: „Unsere Fraktion hat sich für andere Mitglieder entschieden.“ Er fordert Peth auf, sein Mandat zurückzugeben.

Dem wird sein ehemaliger Mitstreiter, der im vergangenen Jahr für die verstorbene Violetka Werner in die Gemeindevertretung nachgerückt war, nicht nachkommen. Über seinen Austritt sagt Peth jetzt: „Es hat auch damit zu tun, dass meine Lebensgefährtin keine Möglichkeit fand, für die OWG in einem Ausschuss mitzuwirken.“ Für die CDU sitzt Semic jetzt als wählbare Bürgerin im Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss.

Dass auch Peth den Christdemokraten beitritt, ist nicht unwahrscheinlich. „Es gibt Tendenzen zur CDU, aber auch die SPD hat um mich geworben“, sagt er. Sollte Peth sein Mandat mit zur CDU nehmen, hätte diese neun anstatt acht Sitze in der Gemeindevertretung. Bei Beschlüssen würde dann die Ein-Stimmen-Unterstützung der FDP ausreichen, um mehrheitsfähig zu sein.

Laut Hans-Joachim Vorbeck (CDU) hat es seine Fraktion abgelehnt, Peth jetzt zu übernehmen. „Und wenn er sich zu einem späteren Zeitpunkt für uns entscheidet, dann auch nur, wenn er sein Mandat als Gemeindevertreter niederlegt.“ In Richtung OWG sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende: „Wenn Herr Hametner stinkig ist, dass ihm die Leute weglaufen, muss er sich an die eigene Nase fassen.“