SPD-Fraktionsvorsitzender Hermann Hanser legt Vorsitz im SKS-Ausschuss nieder

Barsbüttel. Hermann Hanser ist nicht mehr Vorsitzender im Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Sport (SKS) der Gemeinde Barsbüttel. Der SPD-Fraktionsvorsitzende ist sauer auf die CDU und die Wählergemeinschaft Bürger für Barsbüttel (BfB). Er begründet seinen Rücktritt so: „CDU und BfB verkünden ihre gemeinsamen Beschlüsse zu den Kindertagesstätten außerhalb des SKS-Ausschusses und setzen diese formal in anderen Ausschüssen durch, ohne sie im SKS vorab zur Diskussion gestellt zu haben.“ Der Ausschuss sei zur Farce geworden und solle nur noch als gemeindliches Feigenblatt dienen. Hanser: „Dafür stehe ich als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung.“

Auf die Palme gebracht hatten den 65-Jährigen die Vorkommnisse im Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag, als CDU und BfB den Verwaltungsvorschlag, eine zusätzliche Springerstelle für die gemeindlichen Kitas zu schaffen, ablehnte. Hanser: „Seit November steht diese Stelle im Haushaltsentwurf, dazu gab es keine Anträge.“ Deshalb sei auch im SKS-Ausschuss nicht darüber diskutiert worden. Laut Bürgermeister Thomas Schreitmüller benötigt die Gemeinde diese Stelle, die mit 45.000 Euro veranschlagt war, aus gutem Grund. Der Verwaltungschef: „Wir haben mehr Gruppen in den Kitas und damit auch mehr Arbeit. Zudem ist der Krankenstand geringfügig gestiegen.“ Wenn der Personalschlüssel jetzt nicht einzuhalten sei, könnten auch Gruppen geschlossen werden.

CDU und Wählergemeinschaft BfB wollen Kitas im Sommer schließen

Auch ist Hanser ein Dorn im Auge, dass sich CDU und BfB am vergangenen Sonnabend im Finanzausschuss für eine dreiwöchige Schließzeit der Kindertagesstätten ab Sommer 2016 ausgesprochen haben. Bisher sind die Einrichtungen das ganze Jahr über geöffnet. Er sagt: „So ein Thema gehört nicht in den Finanzausschuss.“ Der Umgang sei sehr unprofessionell, das Verhältnis gestört. Unterstützung erhält Hanser von seinem Parteikollegen Sebastian Bernt: „Der SKS-Ausschuss wird von CDU und BfB nicht mehr ernst genommen. Sie haben längst beschlossen, dass die Gebühren ab August um 7,5 Prozent steigen sollen.“

Rainer Eickenrodt, der BfB-Fraktionsvorsitzende, will Hansers Vorwürfe so nicht stehen lassen: „Sie sind haltlos. Die Verwaltung soll uns bei den Kitas eine Gebührenkalkulation und Kostenentwicklung präsentieren, darüber möchten wir dann im SKS-Ausschuss diskutieren.“ Mehrkosten für Eltern wolle er nicht ausschließen. Über Hansers Wirken als Ausschussvorsitzender sagt Eickenrodt: „Wir haben schon länger festgestellt, dass er zur Führung des Gremiums keine Lust mehr hatte. Die Sitzungen waren zuletzt von kurzer Dauer und weitgehend inhaltslos. Er hat keine Akzente gesetzt.“ Den Vorsitz des SKS-Ausschusses übernimmt vorerst Martina Sönnichsen (SPD).