Hintergrund ist der Streit um die Sportplatz-Bebauung. Bürgerbegehren unzulässig?

Stapelfeld. Die kürzlich initiierte Idee, die Grundschule Stapelfeld neu zu bauen, nimmt konkretere Züge an. Was bei der vorvergangenen Sitzung des Stapelfelder Schulverbandes noch ein Gedankenspiel – angestoßen von Brunsbeks Bürgermeister Olaf Beber – war, wurde inzwischen von der Verwaltung des Amtes Siek geprüft und in der jüngsten Sitzung eingehender beraten. Laut Verwaltung würde ein Neubau, der der jetzigen Fläche von 1965 Quadratmetern entspricht, rund 4,9 Millionen Euro kosten.

Kosten für Neubau und Sanierung sollen verglichen werden

„Die Zahl ist aber nur eine grobe Schätzung, weil sie auf teilweise veralteten Daten beruht“, sagt Christian Schmidt, Vorsitzender des Schulverbands. Nun werde zunächst der Platzbedarf geprüft. Die Schülerzahl bleibe jedenfalls nach jüngsten Schätzungen in den nächsten 20 Jahren voraussichtlich stabil. „Zur nächsten Sitzung sollen konkretere Zahlen vorliegen, auf deren Basis wir dann auch vergleichen können, ob sich ein Neubau lohnt“, sagt Schmidt. Dann solle auch ein Antrag zur Prüfung der Sanierungskosten gestellt werden.

In den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verlegte das Gremium die Diskussion darüber, wo die neue Schule denn künftig stehen könnte. Klaus Fechner (SPD), stellvertretender Vorsitzender des Schulverbands, gab zumindest nach der vorvergangenen Sitzung zu verstehen, dass nur Stapelfeld infrage käme, weil es dort die meisten Kinder gebe. Dem stimmen auch Stapelfelder Bürger zu. „Wenn die Schule an einen anderen Standort kommt, wird Stapelfeld noch unattraktiver für Familien“, sagt Gerhard Schack.

Zuvor hatten er und andere Stapelfelder bereits Befürchtungen geäußert, die Attraktivität der Schule würde allein schon durch die geplante Wohnbebauung auf einem großen Teil des anliegenden Sportplatzes sinken. Als Bürgerinitiative streiten sie seit mehr als einem Jahr mit der Gemeindevertretung für den Erhalt des Sportplatzes an der Grundschule am Von-Eichendorff-Weg (wir berichteten).

Kürzlich hat Schack mit zwei weiteren Stapelfeldern ein Bürgerbegehren „gegen den Neubau eines weiteren Sportplatzes Am Drehbarg“ bei der Kommunalaufsichtsbehörde eingereicht. Am Drehbarg soll nämlich der Ersatzsportplatz für den teilweise zur Wohnbebauung frei gegebenen Sportplatz an der Grundschule Stapelfeld entstehen. In einer Mitteilung der Bürgerinitiative heißt es zur Begründung: „Dieses Angebot kann die Grundschule kaum wahrnehmen. Die Grundschule müsste erheblich weitere Wege – teilweise über die stark befahrene Hauptstraße – in Kauf nehmen. Die Folge wäre, dass der Sportunterricht an der Grundschule erheblich eingeschränkt werden müsste.“

Nun hat die Kommunalaufsichtsbehörde entschieden, dass das Bürgerbegehren zugelassen werden kann. Es erfüllt alle formalen Kriterien. Doch die Gemeinde Stapelfeld hat bis zum 12. September Zeit, Stellung dazu zu nehmen. Erst dann entscheidet die Behörde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. „Die Gemeinde kann sogenannte rechtliche Hinderungsgründe gegen das Begehren äußern“, sagt ein Mitarbeiter der Kommunalaufsichtsbehörde.

„Wir sind gerade dabei, solch eine Stellungnahme zu erarbeiten“, sagt Stapelfelds Bürgermeister Jürgen Westphal von der Wählergemeinschaft Stapelfeld (WGS). Wie die aussehen soll, deutet er zumindest an: „Im Bürgerbegehren ist von einem Neubau des Sportplatzes die Rede. Wir bauen den Sportplatz aber nicht neu, sondern um. Am Drehbarg gibt es ja bereits einen Sportplatz.“ Nur ein kleiner Teil des überplanten Areals müsse im Zuge des Umbaus tatsächlich neu bebaut werden.

Bürgerentscheid könnte wegen eines Formulierungsfehlers scheitern

Laut Kommunalaufsichtsbehörde kann ein Fehler in der Formulierung der Frage des Bürgerbegehrens solch ein rechtlicher Hinderungsgrund sein. Es bleibt also abzuwarten, ob es zu einem Bürgerentscheid über den Ersatzsportplatz kommt. Eines ist zumindest klar: Der Streit zwischen Bürgern und Gemeindevertretern um die Sportplatzbebauung geht weiter.

Der Sportverein VSG Stapelfeld hofft derweil auf ein Scheitern des Bürgerbegehrens. „Der Verein hat zurzeit rund 530 Mitglieder, vor fünf Jahren waren es noch rund 660. Ohne den neuen Platz am Drehbarg hat der Verein keine Zukunft“, sagt Rainer Matzanke, Vereinsvorsitzender. Foto: Schücking