Sozialverband prangert verfehlte Ziele an und fordert Prüfung des Gesetzes
Bad Oldesloe. Genau 9837 Stormarner lebten im Januar dieses Jahres von Hartz IV, neun Jahre zuvor waren es 9744. „Ein sozialer Fortschritt sieht anders aus“, heißt es beim Sozialverband Deutschland (SoVD) in Stormarn. Er fordert eine grundlegende Prüfung der Hartz-IV-Gesetzgebung und neben einem höheren Regelsatz Schritte, die Langzeitarbeitslosen eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt bei auskömmlichen Löhnen ermöglichen.
„Zehn Jahre Hartz IV sind für uns leider kein Grund zum Feiern. Denn das Ziel wurde nicht erreicht. Wir sind tief enttäuscht“, sagt Irmtraut Sarau, Stormarner SoVD-Kreisvorsitzende. Das Gesetz übe Druck auf die Löhne aus und zwinge Arbeitslose, Jobs zu jeder Bezahlung anzunehmen. „Die Zahl der Mini-Jobs, Leiharbeit und zeitlich befristete Jobs haben einen Höchststand erreicht. Armut trotz Arbeit – das kannten wir in Deutschland vorher nicht. Das hat unseren Sozialstaat negativ verändert“, so Sarau. Viele Menschen hätten Angst, bei Arbeitslosigkeit direkt in die Hartz-IV-Leistungen zu fallen.
Laut der Stormarner SoVD-Kreisvorsitzenden wurde die Ursprungsidee, die kommunalen Erfahrungen aus der ehemaligen Sozialhilfe mit der arbeitsmarktpolitischen Kompetenz der Arbeitsagenturen zu bündeln, in der Praxis nicht umgesetzt. Ihr Vorschlag, um Betroffenen wirksamere Hilfeleistungen anbieten zu können: Die Beiräte in den Jobcentern müssten in sozial- und arbeitsmarktpolitische Kompetenzzentren umgewandelt werden.
Der Sozialverband untermauter seine Forderungen mit weiteren Zahlen: Lebten in Stormarn im Januar 2005 noch 6871 erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger, waren es im Januar dieses Jahres 6975. Rund 2200 von ihnen gingen einer Arbeit nach, wovon 1140 sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Sie kamen durch den Niedriglohnsektor jedoch nicht aus der Armut heraus. Laut Bundesagentur für Arbeit bezogen im Dezember vergangenen Jahres 4084 Stormarner vier Jahre und länger Hartz-IV-Leistungen.
(suk)