Gewinn für die Stadt
20. Juni: „Politiker ebnen den Weg fürs Kino: Ahrensburg stellt Plan für Alte Reitbahn auf“
Nach dem Bebauungsentwurf für das Grundstück Alte Reitbahn würde Ahrensburg endlich wieder ein Kino erhalten, zudem einen größeren Elektronik-Fachmarkt, den es so nicht gibt, und dazu noch Wohnraum und projektzugehörige Parkplätze. Es wäre sehr bedauerlich, wenn dieses Vorhaben an parteilichen Auseinandersetzungen von Lokalpolitikern scheiterte. Und alles nur, um einer langjährig verdienten stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisterin ein politisches Aus zu bescheren, indem man ihr mit Verweis auf eigenes wirtschaftliches Interesse am Vorhaben Befangenheit nachsagt. Das Landesverwaltungsgesetz gibt klare Regeln für den Umgang mit Befangenheit vor. Man sollte sie einfach anwenden, dabei aber das eigentliche Vorhaben im Interesse der Stadt nicht aus den Augen verlieren. Denn die Umsetzung des Kino-Projektes wäre ein Gewinn für Ahrensburg, die Absetzung einer ehrenamtlichen Politikerin, die es einbrachte, hingegen nicht.
Es liegt doch in der Natur der Sache, dass Stadtverordnete über Vorhaben einer Kommune im Bilde sind, auch über Möglichkeiten, die ihnen selbst zum Vorteil gereichen könnten. Vielleicht wäre ja auch weiteren Mitgliedern oder stellvertretenden Mitgliedern verschiedener Ausschüsse, wie dem Sozial- oder Bauausschuss, „zu viel“ Nähe zu Vorhaben wie zum Beispiel dem Lindenhof und der alten Klinik nachzusagen.
Viel wichtiger ist aber doch die Frage, ob solche Projekte einen Gewinn für die Stadt darstellen. Wenn dem so ist und Korruption ausgeschlossen werden kann, sollten politische Ränkespiele lieber zurückstehen.
Joachim Gutow, Ahrensburg
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