Im Herbst könnte mit Bau von 19 Wohnhäusern begonnen werden. Gegner der Planung bemängeln fehlende Transparenz
Stapelfeld. Das Gezanke um die Bebauung des Stapelfelder Sportplatzes am Von-Eichendorff-Weg geht in die nächste Runde. Der Bauausschuss hat die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Auf dem Areal soll bereits im Herbst mit dem Bau von 19 Wohnhäusern begonnen werden.
Bereits seit rund einem Jahr streiten sich Bürger und Politiker bei diesem Thema. Viele der Bebauungsgegner nutzten seither die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse, um ihre Argumente vorzutragen. Umso überraschter waren die Politiker dieses Mal, als kein einziger Bürger zur Sitzung des Bauausschusses erschien. „Damit haben wir nicht gerechnet. Wir hatten uns schon inhaltlich auf eine Diskussion vorbereitet“, sagt der Ausschussvorsitzende Karl-Heinz Pirk (CDU).
Im Vorfeld hatten viele Bürger sowie der Schulverband und die Grundschule am Von-Eichendorff-Weg im Rahmen des Beteiligungsverfahrens Stellungnahmen eingereicht. Darunter waren auch ein Antrag auf eine Sondersitzung, um Bürger und Gemeindevertreter an einen Tisch zu bringen, und Einsprüche gegen die Änderung des Bebauungsplans sowie gegen den Flächennutzungsplan. Pirk: „Wir sehen keine Notwendigkeit für eine Sondersitzung.“ Die Gemeindevertreter verheimlichten nichts und gestalteten das Verfahren nachvollziehbar.
Einspruchschreiben bleibt ein halbes Jahr unbeantwortet
Das sieht ein Stapelfelder Bürger anders, der auf eine offizielle Antwort des Amtes Siek auf seinen Antrag und eines seiner Einspruchsschreiben, das dem Abendblatt vorliegt, wartet. Er sagt: „Den Antrag habe ich vor einem knappen halben Jahr gestellt. Meiner Einwendung gegen den Flächennutzungsplan haben sich außerdem um die 150 Bürger angeschlossen. Das können die nicht einfach ignorieren.“
In einem seiner Einspruchsschreiben ging es zudem um die Berücksichtigung der Liste mit mehr als 800 Unterschriften für den Erhalt von Spiel- und Sportmöglichkeiten an der Grundschule Stapelfeld. Die Unterschriften hatten die Mitglieder des Elternbeirats bereits im vergangenen Jahr gesammelt. Inhaltlich ging es dabei allerdings nicht um die Verhinderung des Baus, sondern um die Schaffung eines neuen Kleinsportplatzes auf der dem Schulverband gehörenden Fläche.
CDU-Politiker Pirk: „Es wundert mich deswegen nicht, dass so viele Bürger unterschrieben haben.“ Er gehe davon aus, dass nur ein kleiner Teil der Bürger tatsächlich gegen die Bebauung sei. Die Unterschriftenliste ist wegen formaler Fehler allerdings nicht in das Verfahren über die Änderung des Flächennutzungsplans eingeflossen. „Die Einwände enthalten weder in der Überschrift noch in den nachfolgenden Ausführungen einen Bezug auf das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren“, lautet die Antwort des Amtes Siek auf die Stellungnahme.
Bürger wünschen sich mehr Kommunikation von Politikern
Die Stapelfelderin Katrin Delfs: „Es geht hier längst nicht mehr um die Verhinderung des Baus. Die Bürger wünschen sich mehr Kommunikation und Transparenz.“ Protokolle seien grundsätzlich zu spät einsehbar, sodass die Bürger sich nicht auf die Sitzungen vorbereiten könnten. Dem widerspricht Bürgermeister Jürgen Westphal von der Wählergemeinschaft (WGS): „Die Abwägung der Stellungnahmen wird nach der nächsten Gemeindevertretersitzung öffentlich ausgelegt.“ Die Gemeindevertreter werden am Montag, 2. Juni, den Flächennutzungsplan nochmals erörtern und der Empfehlung des Bauausschusses wohl folgen.
(ebe)