Bürgermeister Gerhard Horn (parteilos) soll die Verträge für die Auflösung des Reinfelder Schulverbandes vorbereiten.

Reinfeld. Anschließend sollen sie den zuständigen Gremien vorgelegt werden. Das entschieden die Stadtverordneten auf ihrer Versammlung mit neun Ja-Stimmen zu sechs Nein-Stimmen.

Zuvor hatten die Politiker der Grünen-Fraktion und der Wählerinitiative Reinfeld (WIR) einen Antrag gestellt, die Abstimmung über die Auflösung zu vertagen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

„Aber über diese Vorlage können wir nicht abstimmen“, sagte WIR-Politiker Manfred Schönbohm. Die Zahlen darin seien nicht belastbar und, dass der Stadt durch die Auflösung keine Kosten entstehen würden, sei falsch. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ines Knoop-Hille stimmte ihm zu: „Wir hatten damals gesagt, wir wollen die endgültigen Zahlen und Prognosen abwarten.“ Zudem würde die Auflösung sehr teuer für Reinfeld werden, da die Stadt den Umlandgemeinden ihren Anteil am Anlagevermögen auszahlen müsse. Die SPD-Fraktion entgegnete: „Es war klar, dass Kosten auf uns zukommen, aber langfristig ist es das wert.“ Torsten Fuhr (CDU) drängte die Abgeordneten zur Abstimmung. Und Rolf-Jürgen Hanf (SPD) sagte, die Politiker dürften jetzt kein falsches Signal senden und die Abstimmung vertagen.

Bereits auf früheren Sitzungen hatten sich die Politiker geeinigt, den Schulverband aufzulösen. Die Abstimmungen im Verband gestalteten sich schwierig, da die Umlandgemeinden zusammen mehr Stimmrecht haben als Reinfeld. Dadurch war die Arbeit des Verbandes ins Stocken geraten. Zu einer Einigung kam es nicht.

(maw)