Barnitz

Ernennung des Barnitzer Bürgermeisters verweigert

Die Wählergemeinschaft BfB („Bürger für Barnitz“) sorgt für einen Eklat. Der Stellvertreter kommt nun von der CDU.

Barnitz. Stormarn ist um eine Wahl- und Dorfposse reicher. Nach Reinbek, Witzhave und Großensee reiht sich nun die Gemeinde Barnitz in den nicht wirklich erlesenen Kreis der Orte ein, in denen Politiker nach der jüngsten Kommunalwahl - sagen wir einmal vorsichtig - mit allzu Menschlichem auffällig wurden. Nur eines ist in Barnitz anders als in den übrigen Orten: Dort sind es keine Christdemokraten, die für einen Eklat sorgen, sondern mit dem bisherigen stellvertretenden Bürgermeister Hans-Jürgen Rienhoff der Orts- und Fraktionsvorsitzende einer Wählergemeinschaft, genauer der "Bürger für Barnitz" (BfB). Rienhoff weigerte sich nämlich schlichtweg, bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Bürgermeister Hans-Joachim Schütt von der Kommunalen Wählervereinigung (KWV) zu ernennen. Dabei war Schütt zuvor in geheimer Wahl im Amt bestätigt worden.

Es war nicht der erste Aufreger nach der Kommunalwahl in der "Perle Nordstormarns", wie Schütt Barnitz gern mal nennt. Die KWV hatte nämlich am 26. Mai knapp über 50 Prozent der Stimmen in der 840 Einwohner zählenden Gemeinde gewonnen. Allerdings entfielen nach dem neuen Zählverfahren nur fünf Sitze auf die Wählergemeinschaft, die somit trotzdem in der Gemeindevertretung in der Minderheit ist. Wie vor der Wahl versprochen, erhielt Schütt jedoch bei der Bürgermeisterwahl auch die Stimmen der beiden CDU-Vertreter in dem elfköpfigen Gremium. Insgesamt votierten also sieben der elf Politiker für ihn.

"Ich äußere mich nicht mehr dazu", antwortet Rienhoff auf die Frage, warum er mit seiner Weigerung nun nochmals für Aufregung in Barnitz sorgt, dessen sonstige Ruhe unter anderem elf Künstler bewogen hat, dorthin zu ziehen. "Da ist vieles falsch dargestellt worden", behauptet Rienhoff. Auf den Hinweis, dass er mögliche Unrichtigkeiten doch korrigieren könne, wenn er sich äußere, antwortet er nach ein paar Sekunden des Schweigens. Und dann: "Nee, ich sag nichts dazu."

Ex-Vizebürgermeister fühlte sich nicht akzeptiert

Gegenüber den Lübecker Nachrichten hatte Rienhoff gesagt, er habe Schütt nicht ernennen wollen, weil dieser ihn in der Vergangenheit nicht akzeptiert habe. Schütt habe ihn nie an wichtigen Gesprächen beteiligt. Auch habe er nicht an Sitzungen des Amtsauschusses teilgenommen, wenn Schütt verhindert gewesen sei. Statt seinen Stellvertreter zu schicken, habe der Bürgermeister dann den Vorsitzenden des Bauausschusses, der auch der KWV angehöre, in das Gremium geschickt.

"Ich bin laut Gemeindeordnung auch zu keiner besonderen Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Bürgermeister verpflichtet", entgegnet Schütt im Gespräch mit dem Abendblatt. Rienhoff meine, er habe besondere Rechte. "Die sind aber aus seinem bisherigen Amt nicht abzuleiten", erklärt der 54-Jährige. Rienhoff zeige damit einen mangelnden Respekt vor demokratischen Umgangsformen. Schütt: "Schließlich sind wir hier ja nicht in irgendeinem Faschingsverein."

"Es ist ja bekannt, dass das Verhältnis zwischen Herrn Rienhoff und mir nicht das beste ist", meint Schütt weiter. Warum das so ist, möchte er nach all den Jahren nicht beurteilen. Nur so viel steht fest: Rienhoff war bis zum Jahr 2000 selbst Barnitzer Bürgermeister - und Mitglied der KWV. Dann trat er zurück, und Schütt folgte ihm im Amt. Schütt: "Da kam es zum Zerwürfnis." Rienhoff gründete daraufhin seine eigene Wählergemeinschaft, eben die BfB. Doch die errang seitdem nicht mehr genug Stimmen, um den Bürgermeister stellen zu können. Stattdessen wurde stets Schütt in dieses Amt gewählt. Und bis vor Kurzem auch anschließend von Rienhoff ernannt.

Auch keiner der anderen drei BfB-Mitglieder in der Gemeindevertretung war diesmal dazu bereit. Da aus den Reihen dieser Wählergemeinschaft kein Kandidat mehr für das Amt des ersten stellvertretenden Bürgermeisters nominiert wurde fiel das Vorschlagsrecht an die CDU. Gewählt wurde Horst Gehrke, und zwar wie Schütt mit sieben Stimmen. "Die BfB unterstützt mich also auch nicht", sagt Gehrke, der Schütt schließlich auch förmlich zum Bürgermeister ernannt hat. "Ich kann das Verhalten von Herrn Rienhoff nicht ganz verstehen", sagt der Christdemokrat weiter. Er wisse auch nicht, ob dessen Weigerung überhaupt rechtens gewesen sei.

Trotz der verhärteten Fronten: Schütt sieht keine Probleme für die Arbeit in der Gemeindevertretung. "Ich werde schon eine eigene Mehrheit für meine Politik bekommen."