Nach Computerpanne Korrekturen nötig. CDU bleibt größte Fraktion und schlägt Bürgervorsteher vor

Reinbek. Die Stadtverordnetenversammlung in Reinbek wird künftig 31 statt der zunächst angenommen 34 Mitglieder haben. SPD, Grüne und FDP werden dadurch im Vergleich zu ersten Angaben jeweils eine Stimme verlieren und nur acht (SPD), fünf (Grüne) und drei (FDP) Stadtverordnete stellen. Die CDU behält zehn Sitze, Forum 21 vier und Einzelbewerber Klaus-Peter Puls seinen einen Sitz. Das hat die Stadt Reinbek am Mittwoch mitgeteilt, nachdem am Abend zuvor der Gemeindewahlausschuss zusammengetreten und über die Panne informiert worden war, die zu den falschen Berechnungen geführt hatte.

Nach Aussage von Stadtsprecherin Maike Franell ist der als Einzelbewerber angetretene Klaus-Peter Puls vom verwendeten Computerprogramm fälschlicherweise in die Berechnungen aufgenommen worden. "Nach dem Gesetzestext ist es so, dass Einzelbewerber, die keinem Listenvorschlag zugeordnet sind, nicht am Verhältnisausgleich teilnehmen", erklärte Franell. Puls jedoch, der seinen Wahlkreis direkt gewonnen hatte, floss in die erste Berechnung mit ein. Das komplizierte Verfahren, das zur Berechnung der Sitzverteilung angewendet wird, führte dazu, dass drei zusätzliche Mandate vergeben worden sind. Bei der nun erfolgten Neuberechnung wurde Ex-SPD-Mann Puls nicht mehr berücksichtigt, die Sitzverteilung auf die Parteien neu ausgerechnet.

Puls selbst soll der Stadt den entscheidenden Tipp zur Neuberechnung gegeben haben. "Glücklicherweise konnte in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses das korrekte Wahlergebnis amtlich festgestellt und bekannt gegeben werden", sagte Puls am Mittwoch. "Jeder Beschluss einer neuen Stadtverordnetenversammlung in fehlerhafter Zusammensetzung wäre rechtswidrig und ungültig gewesen." An den Machtverhältnissen in der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung ändert die neue Sitzverteilung nur wenig. Allein der Rang der FDP hat sich verändert. Die Liberalen werden die kleinste Fraktion stellen. Nach den ersten Berechnungen hatte die FDP noch mit der Wählergemeinschaft Forum 21 und ihren vier Sitzen gleichauf gelegen.

Vor allem die Stellung der CDU als stärkste Fraktion ist geblieben. Dementsprechend steht ihr das Vorschlagsrecht für den Bürgervorsteher zu. Wie die CDU am Mittwoch mitteilte, werde man Fraktionsmitglied Ernst Dieter Lohmann nominieren. Der amtierende Bürgervorsteher Lothar R. Zug (CDU) zieht sich aus der ersten Reihe der Kommunalpolitik zurück. Bei der Wahl hatte der 84-Jährige nur noch auf einem aussichtslosen Listenplatz kandidiert.

Sein designierter Nachfolger Ernst Dieter Lohmann ist der 76 Jahre alt und seit rund 35 Jahren in der Reinbeker Kommunalpolitik aktiv. Seit mehreren Jahren ist er Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses und für seine klaren Worte bekannt.