Stadt rechnet mit 5,5 Millionen Euro im nächsten Jahr

Bad Oldesloe. Der Oldesloer Haushalt für das Jahr 2012 steht. Die Stadtverordneten haben den Etat auf ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Lediglich die Freien Bürger für Bad Oldesloe (FBO) stimmten gegen den Entwurf, der ein Defizit von rund 1,6 Millionen Euro im Ergebnisetat aufweist. Geplant ist zudem, 1,5 Millionen Euro an neuen Krediten aufzunehmen.

Die Schulden der Stadt sind dieses Jahr von 4,6 auf 5,2 Millionen Euro gestiegen. "Das ist weniger als befürchtet, aber immer noch eine Umkehr des Trends der vergangenen Jahre", sagt Birgit Reichardt-Mewes (CDU), Vorsitzende des Finanzausschusses. 2012 werden die Schulden weiter steigen, voraussichtlich auf 5,5 Millionen Euro.

"Die kommenden Jahre sind von Großprojekten wie der Sanierung des Hallenbads, dem Stadtumbau West, der Schaffung von Kitas und Krippenplätzen und dem Ausbau der Stadtschule geprägt", sagt Maria Herrmann, Fraktionsvorsitzende der SPD. "Das belastet den Haushalt der Stadt."

Sozialdemokraten wollen weiter in Schulen und Krippenplätze investieren

Geld in Bildung, Schulen und Krippenplätze zu stecken, sei jedoch auch in Zeiten eines angespannten Haushalts eine lohnende Investition. Herrmann: "Die SPD wird keine Kompromisse bei den Kindern und Jugendlichen machen." Deshalb seien auch vergleichsweise kleinere Ausgaben für die tägliche Kinder- und Jugendarbeit und für den von den Jugendlichen gewünschten Treffpunkt ein Muss. Gleiches gelte für ökologische Projekte wie die Fahrradstation am Bahnhof und die Wärmedämmung bei der Kita Luftballon.

Bis 2015 könnte sich das Minus auf zwölf Millionen Euro summieren

"Wir geben mehr aus, als wir haben. Das darf auf die Dauer nicht so bleiben", sagt Reichardt-Mewes. "In der Stadt gibt es viel zu tun. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir aus dem letzten Loch pfeifen." Denn in Zukunft würden auch Einnahmequellen wie das Neubaugebiet Steinfelder Redder wegfallen, da die Grundstücke verkauft seien. Deshalb rechnet die Stadt für 2013 mit einem Haushaltsdefizit von 2,1 Millionen Euro. Bis Ende 2015 wird ein Schuldenanstieg auf zwölf Millionen Euro prognostiziert. "Diese Entwicklung sehen wir sehr kritisch", sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Karl-Reinhold Wurch. "Wir müssen künftig mehr überprüfen, was wir uns wirklich leisten können."

Bis 2015 wolle die Stadt 42 Millionen Euro investieren, davon allein 30 Millionen Euro in Bauprojekte. "Das ist ein großes Rad, das wir da drehen", sagt Wurch. "Und jede Bauinvestition hat Folgekosten, denn die Einrichtungen müssen ja auch mit Leben gefüllt werden." So würden zum Beispiel für die neuen Kitas Betreuer benötigt.

Ein Antrag der CDU, die Umbauten an der Bibliothek und am Heimatmuseum bereits 2012 vorzunehmen und dafür andere Projekte wie die Erneuerung der Lehrküche an der Ida-Ehre-Schule erst mal zu verschieben, fand keine Mehrheit.