Der Kreis will nun die Gründe für die Ablehnung der umstrittenen Schweinemastanlage wissen

Köthel. Die Frist für die Gemeinde Köthel, ihre Zustimmung zum Bau der umstrittenen Schweinemastanlage des Trittauer Landwirts Rudolf Grunwald mit 1490 Plätzen zu geben, ist abgelaufen. Bereits bei ihrer Sitzung vor einer Woche hatten die Gemeindevertreter dem Projekt zum dritten Mal eine Absage erteilt. Am Montagabend ist nun auch die letzte Frist für die Gemeinde verstrichen. Nun ist der Kreis am Zug. Er hatte im Vorfeld angedroht, das gemeindliche Einvernehmen zu ersetzen, sollte die Gemeinde ihre Zustimmung erneut verweigern.

Der Kreis hat bisher noch nicht auf die erneute Absage aus Köthel reagiert

Doch bisher ist das nicht passiert. Offenbar sind dem Kreis zurzeit noch die Hände gebunden. Der Grund: "Wir haben noch keine Stellungnahme von der Gemeinde erhalten, warum sie das Projekt erneut abgelehnt hat", sagt Jens Bebensee, Fachdienstleiter der Bauaufsicht des Kreises, auf Anfrage des Abendblattes. "Wir müssen erst die schriftliche Begründung abwarten, um einschätzen zu können, ob wir gegen die Ablehnung ankommen."

Wie berichtet, kann die Kommunalaufsicht des Kreises das gemeindliche Einvernehmen ersetzen. Anschließend darf die Bauaufsicht des Kreises einen positiven Bauvorbescheid erteilen. Herrmann Harder von der Kommunalaufsicht hat die Amtsverwaltung in Trittau bereits aufgefordert, ihm die Gründe für die Ablehnung schriftlich zukommen zu lassen. "Mir wurde zugesichert, dass die Stellungnahme per Fax kommen soll", sagt er. "Bisher ist aber noch nichts da."

Sollte es aus Köthel neue Gründe für eine Ablehnung geben, müsse darüber noch einmal beraten werden. Bisher hatten die Kommunalpolitiker vor allem damit argumentiert, dass der derzeitige Zustand der Zufahrtsstraße der zu erwartenden Mehrbelastung nicht gewachsen sei. Eine Erneuerung der Straße sei aus finanziellen Gründen in absehbarer Zeit nicht möglich.

Kommunalaufsicht will weiterhin das gemeindliche Einvernehmen ersetzen

Doch eine Prüfung des Bauvorbescheidsverfahrens durch den Fachdienst Kommunales der Kreisverwaltung in Bad Oldesloe und durch das Innenministerium in Kiel hatte erst kürzlich ergeben, dass die Zustimmung zu dem Projekt aus den bisher von den Gemeindevertretern genannten Gründen nicht verweigert werden kann.

Sollte es jetzt also keine neuen Argumente aus Köthel geben, werde der Kreis daher das gemeindliche Einvernehmen ersetzen, sagt Harder: "Das haben wir ja schon angekündigt." Bereits im Oktober könnte dann der Bau der Schweinemastanlage beginnen.

(jd)