Kämmerer sieht den Sprung in die schwarzen Zahlen in 2013
Ahrensburg. Die Schlossstadt macht erneut hohe Schulden. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr 2011 sieht im Ergebnishaushalt ein weiteres Defizit in Höhe von 3,35 Millionen Euro vor, der Kreditbedarf für 2011 beträgt 2,88 Millionen Euro. Im kommenden Jahr muss Ahrensburg damit allein 1,2 bis 1,3 Millionen Euro an Zinsen zahlen.
"Die Steuereinnahmen gingen deutlich zurück. Vor zwei Jahren nahmen wir noch 27 Millionen an Gewerbesteuern ein, jetzt sind es nur 18 Millionen Euro", begründet Kämmerer Horst Kienel. Den Hinweis der Kommunalaufsicht, die Einnahmen auszuschöpfen, nehme er ernst. "Es wurden ja gerade Erhöhungen der Parkgebühren und eine Lesegebühr bei der Stadtbücherei beschlossen", sagt Kienel.
"Das Ziel muss eine schwarze Null sein", fordert Christian Conring, dessen CDU-Fraktion sich allerdings strikt gegen Steuererhöhungen stellt und deshalb auch den Antrag der SPD auf Anhebung des Grundsteuersatzes ablehnte. "Wir wollen die steuerliche Belastung für Bürger so weit wie möglich verhindern", sagte Tobias Koch (CDU) auf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung.
"Bevor man Steuern erhöht, sollte man zunächst die Ausgaben senken", sagt Kämmerer Kienel. Das schließe auch die Verwaltung nicht aus. Das Innenministerium habe bereits bei der Genehmigung des Haushalts 2010 dazu aufgefordert, Einsparmöglichkeiten bei der Verwaltung zu prüfen.
Daraufhin haben die Stadtverordneten die Stadtverwaltung aufgefordert, bis Mitte 2011 zu schauen, welche Aufgaben und Stellen eingeschmolzen werden können. "Ich bin zwar ergebnisoffen, allerdings haben wir unlängst eine Prüfung und Personalreduzierung abgeschlossen", kommentiert Kienel.
Der Stadtverordnete Hinrich Schmick (WAB) wünscht sich zur Überprüfung einen durchsichtigeren, "lesbaren" Stellenplan und möchte stärker sparen. "Die Anschaffung der Gebäudeleittechnik ist zu teuer und sollte verschoben werden", sagt er.
Der Blick in die Zukunft sieht laut Horst Kienel deutlich rosiger aus. "Spätestens 2013 sollten wieder ein oder zwei Millionen Euro im Ergebnishaushalt übrig sein", sagt Ahrensburgs Kämmerer. Er rechnet mit deutlichen Mehreinnahmen bei den Grund- und Gewerbesteuern. "Das gründet zwar auf dem Prinzip Hoffnung, aber die Einschätzung ist durchaus realistisch", sagt Kienel. Dazu kämen Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken - für das Jahr 2011 seien daraus 4,25 Millionen Euro zu erwarten, für 2012 sogar 13 Millionen Euro.
(mhe)