SPD-Vorsitzender Klaus-Peter Puls spricht sich für eine Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz aus.
Reinbek. Der Haussegen hängt schief bei Schleswig-Holsteins Sozialdemokraten. Knapp einen Monat nach der verlorenen Landtagswahl fordert der Ortsverein Reinbek nun öffentlich Konsequenzen von der Parteiführung in Kiel: Ralf Stegner und die Seinen im Landesvorstand sollen zurücktreten. Das ist die Intention eines Schreibens, das mit folgenden Worten beginnt: "Hallo Ralf, liebe Genossinnen und Genossen, bei der Landtagswahl (...) hat die SPD in Schleswig-Holstein unter eurer Führung das schlechteste Wahlergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt."
Unterzeichner ist der Reinbeker SPD-Vorsitzende Klaus-Peter Puls, der bis vergangenen Monat über einen Zeitraum von 17 Jahren selbst dem Landtag angehört hat. In seinem Schreiben fordert Puls unter anderem eine Neuwahl des Landesvorstandes auf dem für kommenden Februar geplanten Landesparteitag der SPD. Und er spricht sich für die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz aus. "Der Vorstand ist bis 2011 gewählt. Insofern muss er zurücktreten, um neu gewählt werden zu können", sagt Puls gegenüber der Regionalausgabe Stormarn des Hamburger Abendblattes. Er halte, so Puls, so einen Rücktritt - er spricht von "Vertrauensfrage" - nach "so einem miserablen Wahlausgang" eigentlich für selbstverständlich.
Die Trennung von Amt und Mandat sei ebenso selbstverständlich. Puls: "Warum muss in einer demokratischen Partei eigentlich einer allein alles machen?"
Zumindest in Reinbek ist das keine Puls'sche Einzelmeinung. Die Mitgliederversammlung hat das Schreiben an die Parteispitze in Kiel einstimmig beschlossen. Nun müsse parteiöffentlich, transparent und nachvollziehbar über die personelle und inhaltliche Ausrichtung der SPD gesprochen werden - "ohne interne Vorfestlegungen und Selbsternennungen". Dazu wird nach Puls' Einschätzung auch die Frage gehören, ob die SPD zu viel soziale Kompetenz an die Linken abgegeben habe. Und ob es ein strategischer Fehler gewesen sei, eine Koalition mit der Linken nicht auszuschließen. "Die SPD ist am Ende als armseliges Häufchen ohne Mehrheitsoption übrig geblieben", sagt er.
Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Bargteheider Ortsvorsitzende Susanne Danhier glaubt hingegen, dass die Krise ihrer Partei nichts mit der Führung zu tun habe. "In Bargteheide stehen wir geschlossen hinter Stegner", sagt sie. Joachim Proske, Chef der Ahrensburger SPD und wie Danhier ebenfalls gescheiterter Landtagskandidat, sagt: "Es gehört dazu, zu fragen, welchen Anteil eine Person an einem Ergebnis hatte. Das muss ich aber auch mich selbst fragen." Der Ortsverein habe sich noch keine Meinung gebildet. Und der Kreisvorsitzende Martin Habersaat? Der war gestern nicht zu erreichen. Er, als Neuling in den Landtag gewählt, war in Klausur - mit seinem Fraktionschef Ralf Stegner.