Die Wirtschaftskrise scheint überwunden. Bei Einkommen- und Umsatzsteuer verzeichnen Städte und Gemeinden in Stormarn ein deutliches Plus.

Ahrensburg. Die Stormarner Kommunen atmen auf. Die Folgen der Wirtschaftskrise sind offenbar überwunden, die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen langsam wieder an. Horst Kienel, Ahrensburgs Kämmerer, sieht "Licht am Ende des Tunnels", und Isabella Randau, seine Reinbeker Kollegin, rechnet gar schon für dieses Jahr mit fast 2,7 Millionen Euro Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer.

Das Interpretieren von Zahlen gehört zur Natur der "Finanzminister" der Kommunen. Zweimal im Jahr bekommt diese Tätigkeit besonderes Gewicht. Im Mai und im November jedes Jahres sagen die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung voraus, wie sich die Einnahmen des Staates entwickeln werden. Aus dieser Prognose für den Bund ergibt sich eine Länderprognose und eine Prognose für die Kommunen - die allerdings mit Vorsicht zu genießen ist.

Denn der größte Einnahmeposten, die Gewerbesteuer, ist in seiner Entwicklung nur auf lokaler Ebene vorherzusagen. Zu welchem Wirtschaftszweig gehören die Firmen in meinem Ort, wie geht es ihnen? Diese Fragen können nicht im Arbeitskreis Steuerschätzung, sondern nur vor Ort beantwortet werden. Die Kämmerer müssen also aus den ihnen vorliegenden Informationen die richtigen Schlüsse ziehen. Wichtigste Quelle sind dabei die Steuermessbescheide des Finanzamts. Darin wird festgesetzt, wie viel Steuern jede Firma zahlen muss.

Die Reinbeker Kämmerin hat aus diesen Bescheiden und aus der Gesamtentwicklung geschlossen, dass Reinbek statt 13,3 Millionen Euro rund 16 Millionen Euro von den Firmen bekommen wird. Auch der Anteil an der Einkommensteuer wird wachsen - um rund 216 000 Euro. Bei der Umsatzsteuer rechnet sie mit einem Plus von rund 40 000 Euro. Das alles hat zur Folge, dass das Haushaltsloch schrumpft. "Der Jahresfehlbetrag kann von 3,47 Millionen Euro auf 1,08 Millionen Euro reduziert werden", sagt Randau. Mit anderen Worten: Reinbeks Finanzlage ist nicht mehr ganz so schlimm wie beim Aufstellen des Haushalts vermutet.

Die anderen Kämmerer sind in ihrer Prognose verhaltener, haben aber auch den Eindruck, dass die Gewerbesteuereinnahmen steigen. "Wir können uns nicht beklagen", sagt Mandy Treetzen, in Bad Oldesloe fürs Geld verantwortlich. "Wir haben für dieses Jahr mit 14 Millionen Euro gerechnet, und derzeit sieht es aus, als würde es mehr werden." Mit dieser Summe würde man auf einem hohen Niveau liegen. "Da knüpfen wir an die guten Jahre an", sagt sie. Auch die Einnahmen aus der Einkommen- und aus der Umsatzsteuer liegen in Bad Oldesloe über den Erwartungen. Treetzen rechnet mit einem Plus von 176 000 Euro.

In Glinde ist Norbert Grunert für die Finanzen zuständig. Was macht die Gewerbesteuer? Grunert weiß, dass sich die Situation dort ständig ändern kann. Ein Bescheid über eine Steuernachzahlung von ein paar hunderttausend Euro ist Anlass zur Freude, kann aber schon am nächsten Tag mit einem Bescheid über eine Steuerrückzahlung für eine andere Firma konterkariert werden. Dennoch, bei aller Vorsicht: "Wir werden mehr einnehmen als die 4,4 Millionen Euro, die wir im Haushalt eingeplant haben", sagt Grunert. "Bei Einkommen- und Umsatzsteuer gibt es ein Plus von 145 000 Euro."

Auch in Ahrensburg rechnet man mit mehr Geld aus diesen beiden Steuerarten. "Es wird wohl ein Plus von rund 300 000 Euro geben", sagt Kämmerer Horst Kienel. Welche Entwicklung die Gewerbesteuer nehme, sei derzeit schwer vorherzusagen. "Dass das mehr wird, haben wir noch nicht so richtig gemerkt", sagt er. "19 Millionen Euro haben wir im Etat für 2011 eingeplant. Wir hatten in früheren Zeiten auch schon mal 26 Millionen Euro."

In der Tat ist trotz der positiven Signale das Einnahmeniveau der früheren Jahre noch nicht wieder erreicht. Laut der aktuellen Schätzung fließen 2011 rund 783 Millionen Euro Gewerbesteuer an die schleswig-holsteinischen Kommunen. Das ist zwar mehr als in den Krisenjahren 2010 (720 Millionen Euro und 2009 (690 Millionen Euro), aber immer noch deutlich weniger als im letzten Vorkrisenjahr 2008 (844 Millionen Euro). Michael Koch, der Landesvorsitzende des Gemeindetags, sagt deshalb: "Die Steuerschätzung bedeutet noch keine Entwarnung für die Kommunen. Es gibt stets neue Herausforderungen, sei es die Energiewende oder der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz."