Kreis muss 410 000 Euro fürs Streuen und Reparieren seiner Straßen nachzahlen

Bad Oldesloe. Der Winter präsentiert seine Rechnung - und die ist hoch. 410 000 Euro muss der Kreis Stormarn jetzt nachzahlen, weil das Räumen der Straßen und die Reparatur von Frostschäden erheblich mehr Geld als geplant gekostet haben. Ein Teil der Summe kann aufgebracht werden, woher der Rest kommen soll, ist allerdings noch unklar. "Wir werden den Kreistag um eine überplanmäßige Ausgabe bitten müssen", sagt Klaus Kucinski, der Leiter des Kreisbauamts. "Wie sie zu decken ist, müssen die Kreistagsabgeordneten entscheiden."

Stormarn hält seine Straßen nicht selbst in Stand, sondern lässt diese Aufgabe vom Landesbetrieb für Verkehr und Straßenbau (LBV) erledigen. Die Details sind in einem Vertrag geregelt, der eine Laufzeit von fünf Jahren hat. 1,9 Millionen Euro zahlt der Kreis derzeit pro Jahr an den Landesbetrieb. Er repariert und flickt dafür die Kreisstraßen, die eine Gesamtlänge von 253 Kilometern haben, er reinigt die Straßengräben und streut eben auch Salz, wenn es glatt wird.

Und das war 2010 ziemlich häufig der Fall. "Wir haben ja im vergangenen Jahr ein bisschen Sommer zwischen zwei Wintern gehabt", beschreibt Kucinski die Lage. "Bis in den März hinein lag Schnee, und im Herbst ging es sehr früh wieder los." Die Folge: Allein für den Räum- und Streudienst muss Stormarn 170 000 Euro nachzahlen. Für die Reparatur der Frostschäden auf den Straßen kommen 240 000 Euro hinzu. Macht 410 000 Euro.

Der LBV ist in Schleswig-Holstein für alle Bundes- und Landesstraßen sowie die Kreisstraßen in den Kreisen Nordfriesland, Schleswig-Flensburg Rendsburg-Eckernförde, Plön, Dithmarschen, Ostholstein und Stormarn zuständig. Das sind Straßen mit einer Gesamtlänge von 8207 Kilometer. Fürs Kalenderjahr 2010 hatte die Behörde mit Winterdienstkosten in Höhe von knapp 37 Millionen Euro gerechnet. Tatsächlich mussten dann etwa 20 Prozent mehr ausgegeben werden, nämlich 44,9 Millionen Euro.

Die beiden Winter 2009/2010 und 2010/2011 gehen in die Annalen des LBV ein. Die Mitarbeiter müssen im Schnitt rund 43 000 Tonnen Streusalz auf die vereisten Straßen bringen. Im Winter 2010/2011 waren es 65 200 Tonnen, im Winter 2009/2010 sogar fast 84 000 Tonnen. Das ist ganz nah dran am Spitzenwert, ganz nah dran am Katastrophenwinter 1978/79, als ganze Ortschaften eingeschneit und über viele Tage von der Umwelt abgeschnitten waren. 86 000 Tonnen Streusalz waren damals nötig, um die schlimmsten Folgen von Eis und Schnee abzumildern.

Im Stormarner Verkehrsausschuss wurde nun auch darüber gesprochen, wie sich die Folgen des Winters abmildern lassen. Mit welchem Geld bezahlt der Kreis seine Schulden beim LBV? Klaus Kucinski hat dazu ein paar Vorschläge unterbreitet. "Der Landesbetrieb bekommt in diesem Jahr 170 000 Euro weniger aus unserer Pauschale und verschiebt ein paar Arbeiten auf 2012", sagt der Bauamtsleiter. 50 000 Euro will Kucinski in seinem Etat einsparen. Bleibt ein Betrag von 190 000 Euro, für den auch der Bauamtsleiter keine Lösung weiß.

Üblicherweise schauen Kommunalpolitiker in solchen Situationen nach, ob sie irgendwo mehr Geld als erwartet eingenommen haben. In Stormarn gibt es durchaus einen solchen Bereich: Bei den Bußgeldern von Verkehrssündern hat der Kreis 2010 ein Plus von einer Million Euro gemacht. Ein Großteil des Geldes wurde bei Radarkontrollen auf der A 1 eingesammelt. Auch im ersten Quartal 2011 hat der Kreis auf der A 1 deutlich mehr eingenommen als geplant - statt 100 000 Euro waren es 500 000 Euro. Da verliert selbst der härteste Winter seine Schrecken.