Arne Wieben leitet künftig die Justizvollzugsanstalt in Bremervörde, deren Bauarbeiten auf Hochtouren laufen. Ab 2013 sitzen keine Häftlinge mehr in Stade.
Buxtehude/Bremervörde. Die Bauarbeiten für das neue Gefängnis in Bremervörde laufen bereits auf Hochtouren. In einem Jahr soll der millionenteure Neubau mit 300 Haftplätzen fertig sein. Das Richtfest wird für den kommenden Februar angestrebt. Hinter den Kulissen wird schon jetzt der künftige Betrieb vorbereitet. Im Sommer 2012 wird die Justizvollzugsanstalt (JVA) gegründet - zumindest auf dem Papier. Die Leitung übernimmt der Buxtehuder Arne Wieben. Der 39-Jährige war zuletzt Staatsanwalt am Stader Landgericht.
Zum ersten Mal wird eine JVA in Niedersachsen teilprivatisiert. Das heißt, die Planung, Finanzierung, der Bau und bestimmte Teile des Betriebs werden über 25 Jahre von einem privaten Partner geleistet. Die Gesamtinvestitionen für diesen Zeitraum betragen rund 286 Millionen Euro. Privater Partner ist das Bauunternehmen BAM mit Sitz in Stuttgart. Das neue Gefängnis auf dem Gelände der ehemaligen Vörde-Kaserne soll Ende 2012 fertig sein.
Die Bauarbeiten befinden sich "nach Aussage der BAM im Zeitplan", sagt Arne Wieben. Der 39 Jahre alte Buxtehuder soll die JVA Bremervörde künftig leiten. Bevor Wieben zwischen 2005 und Mitte 2011 für die Staatsanwaltschaft Stade ermittelte, arbeitete er zwei Jahre als Rechtsanwalt in Hamburg. Anfang dieses Jahres suchte das Land Niedersachsen dann einen Leiter für das geplante Millionenprojekt im Landkreis Rotenburg.
Wieben wurde von einem Kollegen aus dem Stader Justizwesen empfohlen und schließlich zu einem Gespräch ins Niedersächsische Justizministerium eingeladen. Als die Entscheidung für ihn fiel, habe er nicht lange überlegen müssen. "Das Projekt hat mich sehr gereizt", sagt Wieben. Schließlich gebe es selten die Chance, eine Behörde selbst mit aufzubauen, die man später leitet. Seit Mitte dieses Jahres leitet Wieben gemeinsam mit Manfred Otto aus dem Justizministerium den sogenannten Aufbaustab. Die JVA Bremervörde wird Mitte 2012 lediglich formal gegründet.
Anfang 2013 soll der Betrieb zwischen drei und sechs Monate lang getestet werden. Zunächst sollen etwa zwei Wochen lang Abläufe ohne Gefangene geübt werden. Anschließend werden nach und nach Gefangene aus anderen Haftanstalten nach Bremervörde verlegt. Ein konkretes Konzept für diesen Probebetrieb wird im kommenden Jahr erarbeitet. Die neue JVA bekommt 300 Haftplätze, 180 in der Strafhaft, 90 Untersuchungshaftplätze und 30 im sogenannten Offenen Vollzug. Dieser befindet sich außerhalb der etwa 6,50 Meter hohen Gefängnismauern und ist der letzte und wichtigste Schritt, die Häftlinge zu resozialisieren. Die verurteilten Verbrecher wieder in die Gesellschaft einzugliedern, sei eine der wichtigsten Aufgaben der JVA, um die Rückfallquote zu reduzieren, sagt Arne Wieben.
So können Gefangenen während ihrer Haft beispielsweise ihren Schulabschluss nachholen oder eine Berufsausbildung absolvieren. Zudem gibt es unter anderem Sozial- und Suchttherapien. Die JVA Bremervörde wird eine Anstalt der Sicherheitsstufe 3. Das bedeutet, die künftigen Gefängnisinsassen sind zu maximal fünf Jahren verurteilt worden. In Bremervörde werden zudem nur Männer, die älter als 21 Jahre alt sind, ihre Haftstrafe verbüßen.
Wer in dieses Schema passt und von 2013 an in den Landgerichtsbezirken Stade und Verden verurteilt wird, sitzt dann grundsätzlich in der neuen JVA. Das hat auch Folgen für das Stader Gefängnis. Derzeit gibt es in Stade eine Außenstelle der JVA Uelzen. Diese wird geschlossen. In Stade gibt es derzeit zwischen 25 und 30 U-Haft-Plätze. Die 16 Mitarbeiter aus Stade werden künftig in Bremervörde arbeiten. Das gilt auch für acht Mitarbeiter der Cuxhavener Außenstelle der JVA Oldendorf, die ebenfalls geschlossen wird.
In Bremervörde werden knapp 150 Mitarbeiter beschäftigt sein. Was mit den Räumen des Stader Gefängnisses passiert, ist noch nicht klar. Dort, wo bislang die Zellen sind, könnten zum Beispiel neue Sitzungssäle für das Landgericht Stade gebaut werden. Die werden dringend benötigt. Wegen der hohen Anzahl der Großverfahren am Landgericht Stade müssen zurzeit einige Verhandlungen aus der Hansestadt nach Celle verlegt werden.
Einige Zellen wird es jedoch auch künftig in Stade geben müssen. Zwischen acht und zehn Vorführzellen würden weiterhin benötigt, sagt Stades Landgerichts-Präsident Carl-Fritz Fitting. Schließlich wäre es aufwendig, die Häftlinge in jeder Verhandlungspause von Stade wieder zurück nach Bremervörde zu transportieren.
Dass es ohnehin einen logistischen Mehraufwand geben wird, wenn die Stader Untersuchungshäftlinge für jeden Gerichtstermin aus Bremervörde gebracht werden müssen, bestätigt auch der neue JVA-Leiter Wieben. Gleichzeitig verweist er aber auch darauf, dass nicht die Fälle aller Stader U-Häftlingen in Stade verhandelt werden. Zudem würden die Vorteile der modernen Standards des Neubaus schwerer wiegen. Die neue JVA ersetzt sechs alte, zum Teil marode Einrichtungen.