Wissenschaftsministerium antwortet auf Kleine Anfrage zum Innovations-Inkubator

Stade/Winsen/Lüneburg. Die Kritik gegen das mit rund 85 Millionen Euro geförderte EU-Projekt Innovations-Inkubator an der Leuphana Universität wächst (das Abendblatt berichtete). Außer einigen Wirtschaftsförderern in den elf Landkreisen des ehemaligen Regierungsbezirks Lüneburg, deren kleine und mittelständische Unternehmen mit dem Inkubator gefördert werden sollen, zweifelt offenbar auch die Fraktion Die Linke im Landtag in Hannover an der Sinnhaftigkeit des millionenschweren Projekts.

In einer Kleinen Anfrage an das Ministerium für Wissenschaft und Kultur wollte der Abgeordnete Victor Perli (Die Linke) unter anderem wissen, wie das Ministerium in Hannover die Kritik und Beschwerden über das Projekt bewertet. EU-Fördergelder werden in Niedersachsen über die N-Bank der Landesregierung verteilt. Die N-Bank entscheidet auch darüber, welche Projekte im Inkubator später bewilligt und gefördert werden.

In der Antwort auf die Anfrage, die inzwischen dem Abendblatt vorliegt, weist das Ministerium darauf hin, "dass es sich hier um eine wissensbasierte Innovationsförderung handelt, die nicht mit der klassischen Wirtschaftsförderung verglichen werden kann".

Zu dem vertraulichen Brief der beiden Landkreise Rotenburg und Osterholz-Scharmbeck, in dem beide Kreise ihre Kritik an dem EU-Projekt geäußert hatten, heißt es in der Antwort aus dem Ministerium: "Die Landkreise, die Regierungsvertretung Lüneburg, das zentrale Projektmanagement des Großprojekts und das Ministerium stehen dazu derzeit in engem Austausch." Ziel der Gespräche sei es, "die Maßnahmen des Großprojekts und die Förderinstrumente der regionalen Körperschaften besser aufeinander abzustimmen, um Synergieeffekte zugunsten der regionalen Entwicklung zu schaffen".

(raw)