Eigentlich sollte der Kreisfeuerschutzausschuss an diesem Donnerstag in Stade-Wiepenkathen tagen.

Stade. Der Termin war extra anberaumt worden, um über die Schaffung einer nationalen Küstenwache mit Experten zu diskutieren, nachdem das Thema vom Kreistag Anfang Juli in die Fachausschüsse zur Beratung gegeben wurde. Wie Kreisdezernent Helmut Hölscher gestern mitteilte, ist der Termin aber auf unbestimmte Zeit verschoben.

"Die Fachgruppe, die an der Sitzung teilnehmen sollte, um den Ausschuss zu informieren, kann nicht teilnehmen. Einen Ausweichtermin können wir momentan nicht festlegen, da jetzt zu viele Politiker im Urlaub sind", so Hölscher. Die Sitzung des Fachausschusses sollte ursprünglich stattfinden, weil der Landkreises Nordfriesland eine Resolution an die Stader Kreisverwaltung geschickt hatte, in der eine bundeseinheitliche Küstenwache gefordert wird. Diese solle die Sicherheits- und Hoheitsaufgaben an der Küste besser koordinieren helfen. Die Resolution sollte in mehren niedersächsischen Kreistagen abgesegnet werden, unter anderem auch im Landkreis Stade. Dazu kam es laut SPD-Fraktionschef Egon Ohlrogge jedoch nicht. Anstatt die nordfriesische Resolution in den Kreistag einzubringen, habe Stades Landrat Michael Roesberg den Kreisausschuss laut dem SPD-Fraktionschef lediglich darüber informiert, dass es die Bitte des Landkreises Nordfriesland gebe, die Resolution zu unterstützen.

Einen Beschluss zur Unterstützung der Resolution habe es laut Ohlrogge aber nicht gegeben. Der SPD-Fraktionschef warf Roesberg deshalb im Kreistag vor, dem Kreis Nordfriesland auf Eigeninitiative hin ein ablehnendes Schreiben zugestellt zu haben, ohne vorher die Kreistagsfraktionen oder zuständigen die Fachausschüsse zu informieren.

Roesbergs Ablehnungsgründe würden erkennen lassen, dass er und seine Berater nicht wüssten, was die Aufgaben einer Küstenwache seien, so Ohlrogge im Kreistag. Der SPD-Politiker forderte vom Landrat, sich entsprechend über diese Aufgaben der Küstenwache zu informieren und der Verabschiedung dieser Resolution nicht im Wege zu stehen.