Nach dickem Minus im vergangenen Jahr stopft die Samtgemeinde Fredenbeck nun ihr Haushaltsloch
Fredenbeck. Während in den meisten Kommunen die Haushaltslage eher angespannt ist, könnte die Stimmung in der Samtgemeinde Fredenbeck diesbezüglich kaum besser sein. Gab es im vergangenen Jahr noch ein Haushaltsloch von 205 800 Euro, kann die Samtgemeinde ihren Haushalt im Jahr 2011 nicht nur ausgleichen, sondern erwartet sogar einen Überschuss von 23 300 Euro. Davon profitieren die Schulen und die Kindertagesstätten in der Samtgemeinde.
Grund für den finanziellen Aufschwung der Kommune sind erwartete Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen. Schlüsselzuweisungen sind der bedeutendste Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Niedersachsen. Weil bei den meisten Kommunen die Einnahmen nicht ausreichen, um die notwendigen Ausgaben zu decken, springt das Land Niedersachsen ein. Schlüsselzuweisungen werden finanzkraftabhängig verteilt. Das heißt, Kommunen mit niedrigen eigenen Steuereinnahmen erhalten höhere Schlüsselzuweisungen als solche mit hohen eigenen Steuereinnahmen.
Die Samtgemeinde Fredenbeck erwartet für das kommende Haushaltsjahr rund 2,8 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Samtgemeinde knapp 281 000 Euro mehr in der kommunalen Kasse. Diese wirtschaftliche Erholung soll den Schulen und den Kindertagesstätten zugute kommen. In der Samtgemeinde Fredenbeck haben diese Einrichtungen ein eigenständiges Budget für ihre Kosten. Diese Budgets werden jeweils um zehn Prozent erhöht.
Dieser Schritt war schon im vergangenen Jahr fällig, fiel aber der angespannten Haushaltssituation zum Opfer. "Der Bedarf ist dringend, sagt Fredenbecks Kämmerer Rüdiger von Riegen und ergänzt: "Wir sehen unsere Schulen und Kindertagesstätten auch als Standortfaktor an und investieren deshalb." Generell passiert Einiges in Fredenbeck. Insgesamt werden im kommenden Jahr rund 1,3 Millionen Euro investiert. Trotz der hohen Investitionen gebe es aber keine Neuverschuldung, betont der Kämmerer. Neben den letzten 200 000 Euro für das neue Fredenbecker Feuerwehrhaus werden 320 000 Euro für ein Feuerwehrhaus in Helmste angesetzt.
Dort soll es einen Anbau an das Dorfgemeinschaftshaus geben. Weiterhin bekommen die Ortswehren Aspe und Essel jeweils ein neues Feuerwehrfahrzeug für jeweils 65 000 Euro. Außerdem müsse das Dach der Fredenbecker Geestlandhalle dringend saniert werden, vor allem aus energetischen Gründen, sagt von Riegen. Dazu werden in den kommenden vier Jahren knapp 840 000 Euro investiert.
Die Diskussion über eine mögliche Einheitsgemeinde Fredenbeck wurde vertagt. Am 21. Dezember entscheidet der Samtgemeindeausschuss in einer nicht öffentlichen Sitzung, ob eine wirtschaftliche Überprüfung angeschoben werden soll. Ein entsprechendes Gutachten würde finanziell gefördert werden, gesetzt den Fall, die Fredenbecker beantragen es noch in diesem Jahr. Letztlich ginge es darum zu überprüfen, ob die Bildung einer Einheitsgemeinde im Vergleich zur Samtgemeinde zu Einsparungen führen würde.