Haushalt

Steuerausfall: Stade fehlen 8,7 Millionen

Die Hansestadt Stade hat im zweiten Quartal 2009 Millionenverluste eingefahren. Wie Bürgermeister Andreas Rieckhof bekannt gab, wird das Fehl in der Haushaltskasse durch Steuerausfälle bei 8,786 Millionen Euro liegen.

Stade. "Das sind schreckliche Einbrüche", so Rieckhof. "Unsere Prognose aus dem Frühjahr ist damit sogar leicht übertroffen worden."

Alleine bei der Gewerbesteuer muss die Stadt ein Minus von zehn Millionen Euro verkraften. Statt der einst erhofften 27 Millionen Euro nimmt die Stadt im zweiten Quartal nur 17 Millionen Euro ein. Auch die Einkommensteuer fällt mit 13 Millionen Euro rund 1,5 Millionen geringer aus, als ursprünglich erhofft. "Eine Besserung ist kurzfristig nicht in Sicht", sagte Rieckhof. Die Stadt hoffe nun, dass eine anziehende Konjunktur eine baldige finanzielle Besserung bringt.

Dass eingespart werden müsse, darüber hätten sich alle Parteien im Rathaus bereits verständigt, wie Rieckhof erklärte. Wie und wo eingespart werde, darüber müsse jetzt beraten werden.

Die Stadt könnte, so die Rechnung des Rathauses, im Idealfall rund 1,5 Millionen Euro pro Jahr einsparen. Die fast neun Millionen Euro Einkommensverluste vollständig mit Hilfe von Einsparungen zu kompensieren, sei jedoch unmöglich. Die Stadt überlegt unter anderem, ob für eine vorübergehende Verbesserung der Finanzlage Grundstücksverkäufe eine Option darstellen könnten.

Nach Ansicht von Bürgermeister Rieckhof wird die Stadt jedoch nicht um eine Neuverschuldung herumkommen.