Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten

Wetzel begrüßt neuen Zeitplan für Elbvertiefung

Der Zeitplan für die geplante Elbvertiefung muss wegen angeblich neuer Erkenntnisse in seiner Gesamtheit verschoben werden (das Abendblatt berichtete).

Horneburg. Die Horneburger Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel (SPD) begrüßt diese aktuelle Wende in dem umstrittenen Verfahren. "Die energischen Einwände vieler Betroffener zeigen offenbar Wirkung", so Wetzel in einer Presseerklärung.

"Es wäre spannend zu erfahren, welche Erkenntnisse bei der Anhörung zum Planfeststellungsverfahren für die Entscheider so neu waren, dass sie zu dieser weiteren Verschiebung geführt haben", so Wetzel. Bereits in der Vergangenheit hat sich die SPD-Abgeordnete gegen eine weitere Vertiefung der Elbe ausgesprochen. Sie erinnert in Zusammenhang mit den aktuellen Ereignissen daran, dass die Unterlagen zur geplanten Vertiefung bereits ein zweites Mal ausgelegt werden mussten. Wetzel sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass das ganze Verfahren neu bewertet werden muss. Sie kritisiert zudem, dass die bereits in der Vergangenheit eingebrachten Bedenken von den Verantwortlichen nicht ernst genommen worden seien. Regelmäßig sei von Bürgerverbänden und Deichverbänden auf Mängel im Verfahren hingewiesen worden.

Die beteiligten Stellen wollten nach Ansicht der Bundestagsabgeordneten "das ganze Verfahren im Schnelldurchgang durchpeitschen". Dafür bekämen sie nun die Quittung.