Schleswig-Holstein

Die Grünen im Norden suchen nach einem neuen Habeck

Robert Habeck (Grüne, r.), noch Landwirtschafts- und Energiewendeminister von Schleswig-Holstein, und sein möglicher Nachfolger Konstantin von Notz

Robert Habeck (Grüne, r.), noch Landwirtschafts- und Energiewendeminister von Schleswig-Holstein, und sein möglicher Nachfolger Konstantin von Notz

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Wer kann den erfolgreichen Minister in Schleswig-Holstein ersetzen? Manches spricht für Konstantin von Notz.

Kiel.  Sie freuen sich mit Robert Habeck. Aber sie haben mit dessen Wahl zum Bundesvorsitzenden ein doppeltes Problem. Schleswig-Holsteins Grüne verlieren nicht nur ein Zugpferd in der Landespolitik. Sie brauchen auch einen neuen Landwirtschafts- und Energiewendeminister, der vor einer enorm undankbaren Aufgabe steht. Er oder sie muss sich an Habeck messen lassen.

Der Noch-Minister hat das Vertrauen des konservativen Bauernverbandes gewonnen, Konflikte mit Fischern, Naturschützern, Atomlobby und Atomgegnern ausgestanden. Natürlich hat er nicht alles erreicht, was er wollte, und die jeweilige Gegenseite konnte auch nie hundertprozentig zufrieden sein. Aber Habeck, der Problemlöser und begabte Kompromissfinder, hinterlässt ein gut bestelltes politisches Feld. Hier wird kein Notfallmanager gebraucht, hier reicht eine sensible Fortführung. Ein nicht ganz leichtes Erbe für jemanden, der eigene Akzente setzen will.

Von Notz hat zusammen mit Habeck Karriere gemacht

Zudem muss der Habeck-Nachfolger in eine zumindest ungewöhnliche Koalition einscheren. Er muss das „Jamaika“-Gen haben, er muss die CDU wenigstens ein bisschen mögen. Wo findet man so jemanden?

Bei den Grünen glauben viele, dass es der Möllner Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz machen könnte. Es gibt aber auch einige, die es ihm nicht zutrauen. Beide Positionen haben ihre Berechtigung.

Von Notz, Rechtsanwalt, hat zusammen mit Habeck Karriere gemacht, die beiden sind seit vielen Jahren befreundet. Habeck wurde 2009 Fraktionschef im Kieler Landtag, im selben Jahr zog von Notz in den Bundestag ein. Dort ist er immer noch. Er hat sich als Experte für Innen- und Netzpolitik einen Namen gemacht.

Die Notz-Lösung wäre alles andere als eine Notlösung

Nicht aber als Experte für Landwirtschaft, Energiewende, Natur und Umwelt. Nur ein kleiner Teil des Habeck-Ministeriums fällt in sein bisheriges Fachgebiet, nämlich die Zuständigkeit für Digitales.

Natürlich könnte man sich in diese Bereiche einarbeiten, sagen die Fans des Möllners. Das habe Habeck seinerzeit ja auch gemacht. Und dass beide politisch ähnlich ticken, zeige ja allein schon ihre Freundschaft. Kein Zweifel: Die Notz-Lösung wäre alles andere als eine Notlösung. Für den Möllner, der seine ersten Lebensjahre in Hamburg verbracht hat, wo sein jüngerer Bruder Börries heute die Stiftung Historische Museen Hamburg leitet, könnte indes noch eine andere Überlegung wichtig sein.

Wer machen will, der muss in den Bundestag

Denn Robert Habeck wird sich vermutlich nicht dauerhaft mit dem Posten des Bundesvorsitzenden begnügen. Wer machen will, wer gestalten will, der muss in den Bundestag, der muss als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl gehen, mit einem guten Ergebnis herauskommen und Mitglied eines neuen Kabinetts werden. Dass Habeck machen will, ist spätestens seit der Wahl zum Bundeschef klar. Dann aber wäre für Konstantin von Notz kein Platz mehr auf der Landesliste für die nächste Bundestagswahl. Schleswig-Holsteins Grüne haben nur einen sicheren Listenplatz für männliche Kandidaten. So gesehen wäre von Notz eventuell gut beraten, als Minister nach Schleswig-Holstein zu gehen.

Ein zweiter Habeck ist er sicher nicht. Dessen Fähigkeit, Menschen schnell für sich einzunehmen, fehlt von Notz. Der Möllner Anwalt ist deutlich mehr Kopfmensch und Intellektueller als der Flensburger Philosoph.

Habeck hat eine Verlängerung von acht Monaten bekommen

Von Notz sagt dazu derzeit fast nichts – bis auf den Satz „Ich schließe nichts aus“. Der 47-Jährige ist gerade zum zweiten Mal Vater geworden. Vielleicht ist das ja ein Grund, erst einmal abzuwarten. Zeit ist ohnehin genug da. Die Partei hat Habeck eine Verlängerung seiner Ministerzeit von acht Monaten genehmigt. Erst im September müsste für ihn Schluss sein.

Noch offen ist, wann die Grünen einen Habeck-Nachfolger benennen werden. „Es gibt überhaupt keinen Grund, jetzt jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf zu treiben“, sagte Habeck selbst in seiner ersten Pressekonferenz als neuer Grünen-Vorsitzender. „Alle können in die Tüte atmen, alles ist entspannt.“

Das sehen manche im Landesverband wohl anders und drücken hinter den Kulissen mehr aufs Tempo. Der Landesparteirat wird sich am 8. Februar mit der Nachfolgefrage befassen, hat der Landesvorsitzende Steffen Regis angekündigt. Dann müsse allerdings noch nicht ein Nachfolger benannt werden. „Wir machen ein ganz geordnetes Verfahren, auch in Absprache mit unseren Koalitionspartnern.“

Es gibt noch einen Ersatzkandidaten

Für den Fall, dass der Möllner doch absagen sollte, gibt es bei den Grünen durchaus noch Ersatzkandidaten. Thomas Losse-Müller, erst Finanzstaatssekretär und dann bis zur verlorenen Landtagswahl im Mai vergangenen Jahres Chef der Staatskanzlei, wäre einer, der mit seinem jungenhaften Elan an Habeck erinnert.

Und schließlich darf man auch zu anderen grünen Landesverbänden schauen. In Niedersachsen hat Christian Meyer bei der Landtagswahl im vergangenen November sein Amt verloren. Er war Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.