Jamaika

SSW mit neuen Ambitionen in Schleswig-Holstein

SSW-Fraktionschef Lars Harms am Schlei-Ufer in Kappeln

SSW-Fraktionschef Lars Harms am Schlei-Ufer in Kappeln

Foto: Klaus Bodig / Klaus Bodig / HA

Die Partei der dänischen Minderheit will wieder mitregieren. Sie meldet ein verbessertes Verhältnis zu CDU und FDP.

Kiel.  Schleswig-Holsteins SSW-Fraktionschef Lars Harms will seine Partei spätestens nach der Landtagswahl wieder in Regierungsverantwortung führen. „Ich sage ganz klar: Wir als SSW würden gerne wieder regieren“, sagte Harms der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn sich nach Wahlen oder irgendwelchen Gegebenheiten neue Gelegenheiten ergeben, muss die Partei den Anspruch haben, gestalten zu wollen.“

Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit hatte von 2012 bis 2017 gemeinsam mit SPD und Grünen regiert. Unmittelbar nach der Wahlniederlage im Mai hatte der 53-Jährige eine erneute Regierungsbeteiligung rasch ausgeschlossen: „Wir gehen in die Opposition, definitiv.“ Dabei wäre nach der Wahl nicht nur das jetzige Jamaika-Bündnis, sondern auch eine Koalition unter Beteiligung des SSW möglich gewesen, die seiner Ansicht nach aber wegen der Kürzungspolitik der seinerzeitigen CDU-FDP-Regierung im SSW nicht vermittelbar gewesen wäre.

Wer sich zu Wahl stellt, sollte auch Regieren wollen

„Ich persönlich empfinde es als Verpflichtung von zur Wahl stehenden Politikern, für Regierungsverantwortung auch bereit sein“, sagte Harms. „Niemand sollte sich zur Wahl stellen, wenn er nicht auch mitmachen würde.“ Festlegungen gebe es für den SSW dabei nicht, auch nicht in Richtung der SPD. Seine Partei sei eigenständig. „Wir sind offen und schauen uns jetzt an, wie Jamaika das Land regiert.“

Das Verhältnis zu CDU und FDP habe sich sehr verbessert, sagte Harms. Die Minderheitenpartei habe bei ihrer ersten Regierungsbeteiligung überhaupt sehr gute Erfahrungen gemacht. „Alle Dinge, die wir noch nicht haben umsetzen können, stehen ja weiter auf der Agenda“, sagte Harms. „Und die setzt man nur um, wenn man auch mitregiert, das geht in der Opposition nicht voll und ganz.“