Schleswig-Holstein

Umweltminister Robert Habeck will nicht wieder kandidieren

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD,M.) muss bei der nächsten Wahl auf seinen Umweltminister Robert Habeck (Grüne, r.) verzichten

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD,M.) muss bei der nächsten Wahl auf seinen Umweltminister Robert Habeck (Grüne, r.) verzichten

Foto: Carsten Rehder / dpa

Bei der Landtagswahl 2017 stehe er nicht mehr zur Verfügung, so der 46-Jährige. Es droht ein interner Machtkampf bei den Grünen.

Kiel.  Der Kieler Umweltminister Robert Habeck will 2017 auf keinen Fall wieder für den Landtag kandidieren. Das gelte auch, wenn er nicht wie angestrebt Spitzenkandidat der Grünen zur Bundestagswahl werde.

Er werde keine „Rückfalloption“ in Anspruch nehmen, erklärt der 46-Jährige in einem Schreiben an die Mitglieder des Landesverbandes. „Ich werde nicht für die Landesliste 2017 kandidieren und sollte ich die Urwahl (zur Spitzenkandidatur) nicht gewinnen, werde ich auch nicht auf dem Listenplatz 2 für die Bundestagswahl antreten.“ Über den Brief hatten zunächst die „Kieler Nachrichten“ berichtet. Habeck geht damit aufs Ganze: „All in!“ nennt er in dem Schreiben als Motto.

Habeck will in den Bundestag einziehen

Die Nord-Grünen stimmen auf einem Parteitag in Neumünster am 23./24. April auf Habecks Wunsch über seinen Spitzenkandidatur-Plan ab. Er bitte um ein deutliches und kraftvolles Votum, schrieb er an die Mitglieder. Die Abstimmung wird durchaus mit Spannung erwartet, weil Habeck mit seinem Plan dem Möllner Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz in die Quere kommt. Der Fraktionsvize hat sich in Berlin als Innen- und Netzpolitiker profiliert. Dem „Flensburger Tageblatt“ sagte er unlängst, er trete nicht auf Platz 2 der Landesliste zur Bundestagswahl an, wenn Habeck Spitzenkandidat werde.

Außer Habeck haben bisher die Bundestagsfraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ihre Bewerbung für die Spitzenkandidatur verkündet. Vom Parteivorsitzenden Cem Özdemir wird das noch erwartet.