Kreis Pinneberg. Wer? Wie? Was? Zur Kommunalwahl am Sonntag beantwortet das Abendblatt Fragen wie: Wer wird gewählt? Und: Warum die Wahl wichtig ist?

Am kommenden Sonntag, 14. Mai, sind Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. In 1080 kreisangehörigen Kommunen sowie in den vier kreisfreien Städten werden die Gemeinde- und Stadtvertretungen sowie in den elf Kreisen die Kreistage neu gewählt. Die Kommunalwahl wird oft unterschätzt. Dabei ist sie eigentlich die wichtigste Wahl.

Denn die gewählten Kommunalpolitiker leben im selben Ort wie ihre Wähler. Und sie bestimmen über so wichtige Dinge wie den Bau und die Ausstattung von Kindergärten, Schulen und die örtliche Feuerwehr sowie über Radwege, Straßensanierungen und Bebauungspläne.

Kommunalwahl 2023: Alle Antworten zur Wahl im Kreis Pinneberg

Sie entscheiden über die Höhe der Grund- und Gewerbesteuer, über die Hunde- oder Spielgerätesteuer in ihrer Kommune. Sie legen das Personalbudget für die Amts-, Stadt- und Kreisverwaltungen fest und können Niederschlagswassergebühren einführen. Auf Kreisebene planen sie auch den Öffentlichen Personennahverkehr und wählen den Landrat des Kreises. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wo wird eigentlich gewählt?

Im Kreis Pinneberg wird in allen 49 Kommunen einschließlich Helgoland gewählt. Auf Ortsebene gibt es 417 Wahlbezirke und mindestens ebenso viele Direktkandidaten, auf Kreisebene 22. Landesweit sind es 2600 Wahlbezirke.

Was wird überhaupt gewählt?

Gewählt werden die Gemeinde- und Stadtvertretungen, also die politische Zusammensetzung der Ratsversammlungen. Zudem votieren Wähler am Sonntag über das politische Stimmengewicht im Pinneberger Kreistag. Kurzum: Es werden die Volksvertreter vor Ort gewählt. Darum ist die Kommunalwahl eigentlich die wichtigste Wahl für alle, denen ihr Ort am Herzen liegt.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen sowie die Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens sechs Wochen im Wahlgebiet eine Wohnung haben oder sich im Wahlgebiet gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben. Um wählen zu können, muss man im Wählerverzeichnis des zuständigen Wahlbezirks eingetragen sein oder einen Wahlschein besitzen. Das Wahlrecht kann nur einmal persönlich ausgeübt werden.

Wer darf gewählt werden?

Wählbar ist, wer am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltag in Schleswig-Holstein eine Wohnung hat oder sich hier gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Landes besitzt.

Wer stellt sich im Kreis Pinneberg und den Orten zur Wahl?

Für den Kreistag kandidieren 159 Bewerber von neun Parteien. In den Kommunen dürften es zusammen etwa 2000 Bewerber sein, die sich für die 785 Mandate in den Kommunalparlamenten zur Wahl stellen. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie auf Bundesebene gibt es nicht. So reichten 2018 rechnerisch 1,7 Prozentpunkte für ein Kreistagsmandat.

Wie viele Wahlberechtigte gibt es im Kreis Pinneberg?

Kreisweit sind 256.409 Menschen wahlberechtigt. 2018 waren es 255.702. Es reicht von 320 Wahlberechtigten in Bullenkuhlen (2018: 296) über 3167 in Hasloh (3050), 3760 in Bönningstedt (3722), 14.624 in Uetersen (14.961), 18.021 in Quickborn (2018: 17.673), 27.454 in Wedel (27.221), 33.670 in Pinneberg (34.239) bis zu 39.137 in Elmshorn (39.573). Dabei fällt auf, dass in einigen Kommunen wie Elmshorn, Pinneberg und Uetersen die Zahl der Wahlberechtigten seit 2018 gesunken ist.

Wie viele Stimmen haben die Wähler?

In den zehn Städten und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern hat jeder Wähler zwei Stimmen, eine für die Gemeinde- oder Stadtvertretung und eine für den Kreistag. In allen anderen 39 Kommunen können Wähler zusätzlich zur Kreistagswahl zwischen zwei und sieben Stimmen für den Gemeinderat abgeben, in Bevern zum Beispiel fünf, in Bokholt-Hanredder sieben. Für eine Bewerberin oder einen Bewerber darf aber nur eine Stimme abgegeben werden. Ein Häufeln mehrerer Stimmen auf einen Bewerber (Kumulieren) ist nicht zulässig. Es ist jedoch erlaubt, alle Stimmen auf verschiedene Wahlvorschläge zu verteilen, was Panaschieren genannt wird.

Kann ich mir bei der Wahl helfen lassen?

Wer aufgrund körperlicher Einschränkungen nicht in der Lage ist, selbst zu wählen, kann sich von einer Person seines Vertrauens helfen lassen. Das gilt sowohl bei der Urnenwahl als auch bei der Briefwahl. Im Wahllokal kann man auch den Wahlvorstand um Unterstützung bitten. Auch Wählerinnen und Wähler, die nicht lesen können, können sich so helfen lassen.

Wie viele Menschen gehen wirklich wählen?

Nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten ging bei der vergangenen Kommunalwahl wählen. 2018 lag die Wahlbeteiligung auf Kreisebene bei 46,6 Prozent, in Pinneberg bei 40,8 Prozent, in Uetersen bei 41,1 Prozent, in Quickborn bei 42,9 Prozent, in Wedel bei 42,0 Prozent und in Elmshorn sogar nur bei 39,0 Prozent.

Wo befinden sich die Wahllokale?

Die Wahllokale befinden sich meist in den Schulen und kommunalen Einrichtungen. Die Adressen stehen auf dem Wahlbenachrichtigungsschein, der an alle Wahlberechtigten zugesandt sein sollte.

Warum ist die Wahl so wichtig?

Es geht um fast alle politischen Entscheidungen des täglichen Lebens vor Ort. Landrätin Elfie Heesch appelliert: „Wählen zu können, ist eine zentrale Errungenschaft und nicht selbstverständlich. Wer nicht aktiv Politik macht, kann nur über die Wahl mitentscheiden, wie sich unser Leben vor Ort verändern wird.“ Sie findet es „toll, dass 16-Jährige ihre Chance nutzen können, durch die Wahl ihre Zukunft zu gestalten.“

Wie viele Wahlhelfer sind kreisweit im Einsatz?

Das werden kreisweit mehr als 2000 Menschen sein. Landesweit sind es 21.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Allein in Quickborn sind 250 Wahlhelfer in den 15 Wahllokalen im Einsatz, in Wedel 160 in 16, in Pinneberg 144 in 18 und in Elmshorn 170 in 20 Wahllokalen.

Was bekommen die Wahlhelfer an Entschädigung?

Das schwankt in den Kommunen. In Quickborn und Elmshorn zwischen 40 und 50 Euro, in Pinneberg zwischen 35 und 45 Euro und in Wedel sogar zwischen 45 und 90 Euro. Die höhere Summe erhält jeweils der Wahlvorstand eines Wahllokals

Wann sind die Wahllokale geöffnet?

Die Wahllokale sind am 14. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Danach wird öffentlich ausgezählt. Die Bürgerinnen und Bürger können bei der Auszählung der Stimmen im Wahllokal dabei sein.

Kann schon früher gewählt werden?

Bis zum Wahltag ist auch die Stimmabgabe per Briefwahl möglich, die landesweit 2018 mit 230.000 Briefwählern jeder fünfte Wähler genutzt hat. Dazu muss ein Antrag beim Wahlamt der Gemeinde gestellt werden. Wer die Unterlagen persönlich beim Wahlamt seiner Gemeinde abholt, kann die Briefwahl auch gleich an Ort und Stelle ausüben. Briefwahlunterlagen wurden bis zum Freitag, 12. Mai, vor der Wahl, bis 12 Uhr, verteilt. Wer danach erkrankt und deshalb nicht im Wahlraum wählen kann, kann auch noch am Wahltag bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen beantragen.

Für welchen Zeitraum gilt die Wahl?

Die Wahlperiode beginnt am 1. Juni 2023 und endet am 31. Mai 2028.

Wann treten die neuen Gemeinde- und Stadtvertretungen und der Kreistag zusammen?

Die konstituierende Kreistagssitzung ist am Mittwoch, 21. Juni. Auch die neuen Gemeinde- und Stadtvertretungen dürften im Juni erstmals zusammenkommen. Dann werden der neue Kreispräsident(in) und die Bürgervorsteher in den elf hauptamtlich verwalteten Kommunen sowie die ehrenamtlichen Bürgermeister in allen anderen 38 Orten des Kreises gewählt.

Wo kann man die Ergebnisse am Wahlabend verfolgen?

Im Internet sind die Ergebnisse bei https://www.abendblatt.de/region/pinneberg und auf der Landesseite (www.wahlen-sh.de/) praktisch live mit zu verfolgen. Auch auf den Homepages der Stadt-, Amts- und Kreisverwaltungen soll das erstmals für ganz Schleswig-Holstein möglich sein.

Gibt es Wahlstudios am Wahlabend?

Die Kreisverwaltung wird am Sonntag, 14. Mai, erstmals im Elmshorner Kreishaus ein Wahlstudio einrichten, das um 18.30 Uhr öffnet. Dort werden im ersten Stock in den Räumen Arboretum/Rosengarten die aktuellen Zwischenstände der Ergebnisse aus allen 49 Kommunen präsentiert, die bis 21.30 Uhr feststehen sollten. Auch in vielen Rathäusern wie in Elmshorn, Pinneberg, Wedel oder Uetersen können sich die Bürger am Wahlabend über den Ausgang der Kommunalwahl live informieren.

Alle Informationen zu den Wahlversprechen und Vorhaben der Parteien in allen Orten im Kreis Pinneberg finden sich gesammelt unter https://www.abendblatt.de/themen/kommunalwahl-2023-pi/