Uetersen

Politisches Erdbeben vor Bürgermeisterwahl

Wer zieht als neuer Bürgermeister ins Uetersener Rathaus ein? Die bevorstehende Bürgermeisterwahl hat in der Rosenstadt ein politisches Beben ausgelöst.

Wer zieht als neuer Bürgermeister ins Uetersener Rathaus ein? Die bevorstehende Bürgermeisterwahl hat in der Rosenstadt ein politisches Beben ausgelöst.

Foto: Manfred Augener

Andreas Stief (CDU) und Bernd Möbius (Grüne) legen ihre Ratsmandate nieder. Warum es in beiden Parteien brodelt.

Uetersen.  Die bevorstehende Bürgermeisterwahl hat jetzt in Uetersen ein kleines politisches Erdbeben ausgelöst. Ein amtierender (Andreas Stief, CDU) und ein ehemaliger Fraktionsvorsitzender (Bernd Möbius, Grüne) haben innerhalb von wenigen Stunden ihre Ratsmandate niedergelegt. Und eine CDU-Ratsfrau (Anne Dorothea Lamsbach) ist aus den Ausschüssen der Ratsversammlung herausgewählt worden, in denen sie saß. Hintergrund dieser Personalwechsel war der Unmut in den beiden betroffenen Fraktionen darüber, inwieweit sich Kandidatur und Ratsmandat vereinbaren ließen beziehungsweise dem eigenen Bürgermeisterkandidaten schaden könnten.

Denn Lamsbach wie Möbius treten als unabhängige Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl am 25. Oktober gegen die Partei-Kandidaten Baris Karabacak (CDU) und Thorsten Berndt (Grüne) an.

Ausgelöst haben könnte dieses Revirement in Uetersen Dirk Woschei, der sich als offizieller SPD-Kandidat für das Bürgermeisteramt bewirbt. Dieser hatte bereits im Juli sein Ratsmandat niedergelegt, um „klare Kante“ zu schaffen, dass sein politisches Wirken seine Kandidatur nicht stören solle. „Das verlangt für mich die politische Hygiene“, sagt Woschei.

Bei CDU und Grünen, die jeweils zwei Parteigänger bei der Bürgermeisterwahl im Rennen haben, wurde dies zunächst anders gehandhabt. Bei den Grünen habe Bürgermeisterkandidat Berndt seinen Parteivorsitz niedergelegt, erklärt Fraktionschef Jens Ewald. Die Partei hatte sich im Frühjahr mehrheitlich für Berndt und gegen Möbius als Bürgermeisterkandidat ausgesprochen. Umso überraschter seien Partei und Fraktion gewesen, als Möbius plötzlich nach den Sommerferien doch kandidierte. „Das fanden wir nicht gut“, sagt Ewald, weil dies die Chancen von Berndt, gewählt zu werden, bei einer ähnlichen grünen Wählerstruktur mindern könnte. Möbius wurde daraufhin Ende August als Fraktionschef mit großer Mehrheit abgewählt. Er wollte aber zunächst sein Ratsmandat weiter ausüben.

Bis jetzt plötzlich Mitkandidatin Anne Lamsbach von der CDU-Fraktion aus allen Ausschüssen gewählt wurde. Sie habe sich nicht an die Abmachung gehalten, ihre politische Arbeit „ruhen zu lassen“, sagt Andreas Stief, der deshalb den Fraktionsvorsitz der CDU und sein Ratsmandat spontan niederlegte. „Diese klare Regelung hatten wir getroffen“, sagt Stief. Lamsbach habe sich auch zunächst daran gehalten, dann aber nicht mehr. Für die CDU und jede andere Fraktion sei es völlig legitim, die Ausschüsse so zu besetzen, wie sie es möchte, zumal ja noch wichtige Entscheidungen anstünden, meint Stief.

Lamsbach ist von der Abwahl aus den Ausschüssen überrascht worden. „Ich finde das unmöglich und habe dagegen meinen förmlichen Protest eingelegt“, sagt die Bürgermeisterkandidatin. „Es gibt keine konsequentere Trennung von Amt und Mandat als die freie Kandidatur“, ist ihre Überzeugung.

Möbius begründet seinen Rücktritt damit, dass er „keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr“ mit der Grünen-Fraktion gesehen habe. Ihn habe auch verwundert und geärgert, dass sich Grünen-Politiker auf Kreis- und Landesebene eingemischt und kritisiert hätten, dass er nun gegen Berndt antritt. Dass nun auch die CDU ihre Fraktionskollegin Lamsbach abgestraft habe, halte er für falsch. „Das schadet langfristig dem Ehrenamt. Jeder hat das Recht, sich zu bewerben. Und die Unvereinbarkeit von Bürgermeisteramt und Ratsmandat gilt ab dem Amtsantritt am 1. April 2021.“

Möbius und Stief bleiben in ihren Parteien und wollen auch weiterhin ihre Kreistagsmandate ausüben. Und Anne Lamsbach will Ratsmitglied bleiben, wenn sie nicht Bürgermeisterin wird.