Kreis Pinneberg

Neubau für Müllverbrennungsanlage in Tornesch geplant

Aus der Luft betrachtet: die 46 Jahre alte Müllverbrennungsanlage der GAB in Tornesch-Ahrenlohe.

Aus der Luft betrachtet: die 46 Jahre alte Müllverbrennungsanlage der GAB in Tornesch-Ahrenlohe.

Foto: Struppek

Anlage kommt in die Jahre. Gesellschaft für Abfallbehandlung will Neubau. Kreis will Vertrag mit GAB vorzeitig kündigen.

Kreis Pinneberg. 46 Jahre – so alt ist die einzige Müllverbrennungsanlage (MVA) im Kreis in Tornesch-Ahrenlohe. Ein stattliches Alter. Und eines, das einen Neubau erfordert, denn in der Regel werden Anlagen, die älter als 50 Jahre alt sind, abgeschaltet. Die Eigentümerin, die Gesellschaft für Abfallbehandlung (GAB), ist nun auf der Suche nach einem Büro, das einen Ersatz plant. Damit hat sich nun der Hauptausschuss des Kreises beschäftigt. Eine Ausschreibung ist gestartet. Das Ziel: eine Lösung, die bis Ende 2025/Anfang 2026 in Betrieb gehen kann.

Voraussichtlich geht es um einen Neubau am jetzigen Standort. Aber auch Versuche, Kooperationen mit Partnern außerhalb des Kreisgebietes einzugehen, sind unternommen worden. „In den letzten Jahren hat es bereits einige Kooperationsgespräche gegeben. Die Gespräche haben zu keinem Ergebnis geführt“, sagt GAB-Chef Jens Ohde auf Anfrage.

Nicht nur die Zukunft der Müllbehandlung steht auf der Agenda

Doch nicht nur die Zukunft der Müllbehandlung steht auf der Agenda, sondern auch der Entsorgungsvertrag mit dem Kreis Pinneberg. Bereits seit 1997 obliegen die Entsorgungsleistungen hier der GAB. Der bestehende Vertrag läuft noch bis zum 21. Dezember 2026. Aktuell empfiehlt die Kreisverwaltung der Politik jedoch, die Entsorgungsdienstleistungen neu auszuschreiben und den bestehenden Vertrag bereits fünf Jahre früher, also zum 31. Dezember 2021 einvernehmlich aufzulösen.

„Die derzeitigen Beratungen beruhen auf einer Ende 2017 durchgeführten Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes zur Gebührenkalkulation in Sachen Abfall“, sagt Kreissprecher Oliver Carstens auf Anfrage. Im Prüfbericht zur Kommunalen Abfallwirtschaft heißt es unter anderem, dass unabhängig vom Umfang beim „Zukauf von Leistungen Dritter“ in der Regel die Maßstäbe des Vergaberechts anzulegen seien und „langlaufende Verträge über mehr als zehn Jahre aus Wirtschaftlichkeitsgründen zu vermeiden sind“. Der Entsorgungsvertrag sei daher auszuschreiben. „Insofern wurde die bei uns vorliegende Dauer der Laufzeit inklusive mehrfacher Verlängerung kritisch gesehen“, so Carstens.

Diese Auffassung teile auch die Kommunalaufsicht des Landes Schleswig-Holstein. „In Schreiben aus Januar und Mai 2020 bat die Kommunalaufsicht um Benennung der geplanten Maßnahmen in Sachen Entsorgungsvertrag und um Vorlage eines konkreten Zeitplanes für deren voraussichtliche Umsetzung“, sagt Carstens. Aus diesem Grund empfiehlt die Kreisverwaltung der Politik eine Neuausschreibung der Entsorgungsdienstleistungen und das frühere Auflösen des bestehenden Vertrags.

Konkrete Pläne oder Entscheidungen können noch nicht mitgeteilt werden

Sowohl auf der Tagesordnung der jüngsten Hauptausschusssitzung als auch auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Kreistages ist die Ausschreibung von Entsorgungsleistungen im Kreis Pinneberg bereits vermerkt – allerdings wurde und wird das Thema jeweils im nicht öffentlichen Teil verhandelt. Konkrete Pläne oder Entscheidungen können demnach noch nicht mitgeteilt werden.

Im Entsorgungsvertrag des Kreises sind zurzeit zum Beispiel die Sortierung, Aufbereitung, Behandlung und Vermarktung der Haushaltsabfälle zur Verwertung oder zur Beseitigung geregelt. Die Bereitstellung von Abfallbehältern für verschieden Arten von Müll zur korrekten Trennung obliegt ebenfalls dem zuständigen Betrieb. Auch das Einsammeln und der Transport von Sperrmüll, Altpapier und Elektroschrott und die Vorhaltung einer Annahmestelle beziehungsweise der notwendigen Depotcontainer sind im Entsorgungsvertrag enthalten. Zudem wird auch der Betrieb von Recyclinghöfen darin geregelt.

Angaben dazu, wie viele potenzielle Bewerber ihr Interesse bekunden werden, wenn der Entsorgungsvertrag ausgeschrieben wird, lässt sich laut Kreissprecher Oliver Carstens zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. „Das wäre spekulativ.“ Die GAB, die zu 51 Prozent dem Kreis Pinneberg und zu 49 Prozent dem privaten Müllentsorger Remondis gehört, ist jedenfalls daran interessiert, den Zuschlag ein weiteres Mal zu bekommen – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des anvisierten Neubaus der MVA und der Sicherung etlicher Arbeitsplätze.