Kreis Pinneberg

Vom vergifteten Klima in der Schenefelder Politik

Ein Bild aus der letzten Ratsversammlung in Schenefeld, die wegen der Corona-Pandemie unter besonderen Bedingungen stattfand.

Ein Bild aus der letzten Ratsversammlung in Schenefeld, die wegen der Corona-Pandemie unter besonderen Bedingungen stattfand.

Foto: Arne Kolarczyk

Streit um Stadtwerke-Gründung entzweit die Ratsversammlung: Parteien fürchten dauerhafte Schäden durch „Stadtwerke-Virus“.

Schenefeld. Das Coronavirus ist es nicht, das zur Vergiftung des politischen Klimas in Schenefeld beiträgt. Es ist vielmehr das „Stadtwerke-Virus“, das die Kommunalpolitiker befallen hat. Die Nachwirkungen der Ratsversammlung vom 19. März, in der Grüne und SPD gegen die Stimmen von CDU, FDP, OfS und BfB den Bürgerentscheid zur Stadtwerke-Gründung auf den 14. Juni und damit mitten in die Hochzeit der Coronakrise gelegt haben, beschäftigen noch immer die Fraktionen.

„Die Ratsversammlung war ein Tiefpunkt“, sagen Mathias Schmitz und Aenne von Wurmb von den Grünen. Sie beklagen, dass „eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema unmöglich“ scheint. Statt sich nach der Entscheidung des Rates konstruktiv am Gelingen der Stadtwerkegründung zu beteiligen, würden die Gegner „nicht müde, lautstark das unweigerliche Scheitern der Stadtwerke heraufzubeschwören“.

Dazu gehörten mittlerweile auch verbale Entgleisungen und persönliche Attacken gegen Vertreter von Grünen und SPD, die nicht mehr mit dem „allgemein üblichen Schlagabtausch“ durchgehen könnten. Die Entgleisungen der jüngsten Ratsversammlung würden die kollegiale Zusammenarbeit über das Thema Stadtwerke hinaus belasten, so die Grünen.

Die SPD sieht das ähnlich. „Diese Unterstellungen vergiften das politische Klima in Schenefeld nachhaltig, gerade in diesen Zeiten sollten pragmatische, gemeinsame Lösungen für die anstehenden Probleme gefunden werden und der politische Gegner nicht dämonisiert werden“, so Fraktionschef Nils Wieruch. Die CDU wiederum äußert Zweifel, dass die entstandenen politischen Gräben „absehbar wieder überwunden werden können“. Im Rat sei die Chance, über politische Grenzen hinweg ein Zeichen zu setzen, vertan worden.