Corona-Krise

Pinneberg: Kürzeste Ratsversammlung der Geschichte

Bürgermeisterin Urte Steinberg am Donnerstag im Ratssitzungssaal mit neuer Sitzordnung.

Bürgermeisterin Urte Steinberg am Donnerstag im Ratssitzungssaal mit neuer Sitzordnung.

Foto: Katja Engler

Rekord: Nach nur fünf Minuten schloss die Pinneberger Bürgervorsteherin die Sitzung wieder – es waren schlicht nicht genügend Politiker anwesend.

Pinneberg.  Normalerweise debattieren die Mitglieder der Pinneberger Ratsversammlung in einem schönen Rund aus Tischen. Am Donnerstag sah das ganz anders aus: Jeder Politiker hatte einen eigenen Tisch mit gut zwei Meter Abstand zum seitlichen Nachbarn und drei bis vier Meter zur Reihe davor oder dahinter. Trotz Versammlungsverbots sollte diese wichtige Ratsversammlung nämlich stattfinden, denn zentrale Anliegen aus den Ausschüssen können nicht umgesetzt werden, wenn die Räte nicht darüber abgestimmt haben.

Die neue Sitzordnung, die die Ansteckung der Politiker mit dem Corona-Virus verhindern sollte, hat trotzdem nicht so viel Vertrauen erweckt, als dass die 21 Ratsmitglieder, die mindestens zur Abstimmung hätten kommen müssen, auch tatsächlich erschienen wären. Immerhin kamen 17 Politiker. Bürgervorsteherin Natalina di Racca-Boenigk sagte ans Plenum gerichtet: „Vielen Dank, dass ihr den Weg in die Ratsversammlung gefunden habt. Es ist aber genauso in Ordnung, dass andere sich entschieden haben, nicht zu kommen, weil das eine sehr persönliche Entscheidung ist.“

Dann schloss sie die Sitzung aus Mangel an Beschlussfähigkeit und lud zugleich mit verkürzter Ladefrist zu einem neuen Termin am kommenden Montag um 18.30 Uhr ins Rathaus -- bei gleicher Tagesordnung. Diese kann dann gemäß Paragraf 38 der Gemeindeordnung sogar auch dann stattfinden, wenn nur drei Ratsmitglieder anwesend sind, „es ist dann auch egal, aus welcher Fraktion“, ergänzte die Bürgervorsteherin. Einen solchen Fall hat es bisher wohl nicht gegeben in der politischen Nachkriegsgeschichte Pinnebergs. Die Abgeordneten packten ihre Sachen und haben jetzt mehr Zeit, sich auf die Tagesordnung vorzubereiten. Primär geht es darin um Schulen und Kitas, was auf der Hand liegt, weil sie den größten Teil des Etats beanspruchen.

Entschieden wird am Montag über die Verlängerung des Vertrages mit dem Kreis Pinneberg darüber, dass das ehemalige Straßenverkehrsamt an der Flensburger Straße zwei Jahre länger als geplant als Interims-Behausung für die Kita Ostermannweg genutzt wird.

Ebenfalls abgestimmt wird über die Prüfung einer anderen Abfolge der Bauabschnitte beim Neubau der Grundschule Thesdorf, die möglicherweise viel Geld einspart (Vorschlag der Grünen & Unabhängigen, wir berichteten). Bei der Grundschule Rübekamp muss eine geänderte Planung abgesegnet werden. Und noch mal Schulen: Auch über Konzept und Umsetzung der Schul-WLAN-Infrastruktur müssen die Räte abstimmen, die Verwaltung soll dann ermitteln, wie viel Geld dafür 2020 noch zur Verfügung steht.

Weiterer wichtiger Punkt: Der Umbau des Grandplatzes im Stadion II zu einem Kunstrasenplatz für Fußball und Hockey, worauf die Vereine sehnlichst warten. Zudem stehen einige Wahlen in Zusammenhang mit den Ausschüssen an, und Sandra Hollm (Grüne & Unabhängige) soll künftig dem Schulausschuss vorstehen.