Schenefeld. FDP-Mann sieht erhebliche finanzielle Risiken für die Stadt. Befürworter wirft den Initiatoren vor, mit falschen Zahlen zu operieren.
Eine gewinnbringende Investition in die Zukunft – oder aber ein unkalkulierbares Risiko, das in einem finanziellen Desaster endet? Die Meinungen gehen weit auseinander, was die Gründung eines eigenen Stadtwerkes für Schenefeld betrifft. Grüne und SPD haben das Vorhaben Ende 2018 mit knapper Mehrheit in der Ratsversammlung durchgesetzt. Jetzt will es die FDP, die zusammen mit CDU, BfB und OfS dagegen stimmte, das Vorhaben in letzter Minute torpedieren. „Wir haben ein Bürgerbegehren eingereicht“, bestätigt FDP-Ratsmitglied Kai-Uwe Harms.
Sechs Monate haben die Initiatoren um Harms nun Zeit, 1400 Unterschriften zu sammeln. Wenn das erreicht ist, kommt das Thema Stadtwerke erneut in die Ratsversammlung. Diese kann dem Begehren entsprechen, also auf die Gründung eines Stadtwerkes verzichten, oder bei ihrer bisherigen Position bleiben, was zu erwarten ist. In letzterem Fall würde drei Monate nach dem Ratsbeschluss, voraussichtlich im Mai oder Juni 2020, ein Bürgerentscheid stattfinden. Dann müssten alle wahlberechtigten Bürger über 16 Jahre abstimmen, ob sie ein eigenes Stadtwerk für Schenefeld befürworten oder ablehnen.