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Kreis Pinneberg

SPD-Chef begrüßt Votum für Große Koalition

66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten in einem Entscheid für die Große Koalition

66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten in einem Entscheid für die Große Koalition

Foto: Patrick Seeger / dpa

Kreisvorsitzender Thomas Hölck zufrieden. Aber es gibt nicht nur Jubel bei den Sozialdemokraten: die Jusos sprechen von „Enttäuschung“.

Kreis Pinneberg.  SPD-Kreischef Thomas Hölck begrüßt das Votum der Parteibasis für den Eintritt der SPD in eine erneute Große Koalition auf Bundesebene. „Wir haben sachlich diskutiert, ernsthaft und fair um den richtigen Weg gerungen“, so Hölck am Sonntag kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses eines SPD-Mitgliederentscheids, bei dem rund 66 Prozent für die Koalition mir der CDU gestimmt hatten. „Mit der Entscheidung hat die SPD staatspolitische Verantwortung übernommen, das unterscheidet uns von der Partei der Egoisten, der FDP“, sagt Hölck. Es komme nun darauf an, den Prozess der Erneuerung innerhalb der SPD voranzutreiben. Für Schleswig-Holstein und den Kreis Pinneberg bedeute der nun beschlossene Koalitionsvertrag eine finanzielle Unterstützung des Bundes unter anderem in den Bereichen Bildung, Kita und Wohnungsbau.

Kai Vogel kann sich Urwahl vorstellen

Auch der Pinneberger SPD-Ortsvorsitzende und Landtagspolitiker Kai Vogel meldet sich zu Wort. „Ein guter Tag für die Bundesrepublik und für die SPD. Wir bekommen eine Regierung. Das haben sich viele Menschen gewünscht.“ Verfahren und Diskussionskultur wie beim Mitgliederentscheid gelte es jetzt in alle Bereiche der Partei zu übertragen. Vogel kann sich die Einführung einer Urwahl für den Parteivorsitz vorstellen.

Doch es gibt nach dem Mitgliederentscheid nicht nur Jubel bei den Sozialdemokraten in der Region. Die Jusos im Kreis Pinneberg haben das klare Votum für den Eintritt in eine neue Große Koalition überwiegend mit großer Enttäuschung aufgenommen. Deren Kreisvorsitzender Jannik Thiel äußerte sich am Sonntag: „Das Ergebnis ist in der Klarheit überraschend, aber eine Mehrheit für die Große Koalition haben wir aufgrund der Erfahrungen in den Diskussionen überall im SPD-Kreisverband erwartet.“ Viele SPD-Mitglieder, die anfangs gegen eine GroKo waren, hätten sich im Laufe der Zeit umentschieden. Thiel lobt die Debattenkultur der vergangenen Wochen: „Es wurde überwiegend sehr fair und sehr kontrovers diskutiert.“ Das Mitgliedervotum habe gezeigt, dass die SPD die Partei innerparteilicher Demokratie sei.

„Frust ist da“, äußerte sich der stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Maximilian Krause. Wichtige Fragen, egal ob Klimawandel, Ungleichheit, Digitalisierung oder zukunftsfähige Sozialsysteme, habe die SPD im letzten Jahrzehnt verschlafen. „Wir gehen nicht davon aus, dass die GroKo diese Fragen lösen wird. Gerade deshalb braucht es jetzt uns als Parteijugend“, so Krause.

Die Jusos im Kreis Pinneberg arbeiten derzeit an einer konkreten Liste zur Erneuerung der SPD, die den Parteigremien vorgelegt werden soll.