Pinneberg
Wedel

Behördenposse um angeblichen Gurtmuffel

„Ich bin immer angegurtet, wenn ich Auto fahre“, sagt Ulrich Fink (57). Zwei Wedeler Polizisten glauben ihm das nicht

„Ich bin immer angegurtet, wenn ich Auto fahre“, sagt Ulrich Fink (57). Zwei Wedeler Polizisten glauben ihm das nicht

Foto: Alexander Sulanke / HA

Zwei Polizisten werfen Ulrich Fink eine Ordnungswidrigkeit vor. Es scheint den Ämtern nicht möglich, das fehlerfrei zu formulieren.

Wedel.  Ulrich Fink ist nicht oft in Wedel. Sein bislang letzter Besuch in der Rolandstadt wird ihm dafür ewig in Erinnerung bleiben, die Korrespondenz dazu füllt schon einen Aktenordner. Im Kern geht es darum, an wie vielen Orten gleichzeitig sich ein Mann wie Fink eigentlich aufhalten kann. Und wie viele Fehler gleichzeitig Behörden eigentlich machen dürfen, deren Vertreter einem Mann wie Fink vorwerfen, eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben.

Zwei Wedeler Polizisten, die Fink sinngemäß als jung und übermotiviert beschreibt, werfen ihm, dem 57 Jahre alten pensionierten Controller aus Deinste (Landkreis Stade), vor, am 8. August, einem Montag, um 15.06 Uhr in seinem schwarzen Mercedes-Kombi gefahren zu sein, ohne den Sicherheitsgurt angelegt zu haben. Die beiden Beamten haben ihn auf der Schulauer Straße gestoppt. Der Angeschuldigte bestreitet den Vorwurf; als die Beamten ans Auto treten, ist er angegurtet. Aber darum geht es gar nicht in dieser Geschichte. Ungleich kurioser ist nämlich, was danach geschieht.

Ende August bekommt Fink Post vom Landespolizeiamt, „Sachgebiet 133, OWI-Stelle“, in Neumünster. Sein Fall trägt inzwischen das Aktenzeichen 511.486132.3 – „bei Zahlung stets anzugeben“. Ulrich Fink soll 30 Euro zahlen. Er liest den Bescheid genauer. Abgesehen davon, dass er ja angegurtet gewesen sei: Das angegebene Autokennzeichen, das gehört nicht zu seinem Mercerdes. Ein Buchstabe ist falsch. Und als Tatort steht da: „Wedel, Gorch-Fock-Straße/Schulauer Moorweg“. Fink stutzt: Den Schulauer Moorweg kennt er nicht.

Aber es gibt ihn, das lernt der Deinster nach einem Blick auf den Stadtplan. Während die Gorch-Fock-Straße im Stadtzentrum (hier hat auch die örtliche Polizei ihren Sitz) die Bahnhofstraße und die Schulauer Straße verbindet, markiert der Schulauer Moorweg quasi die Grenze zum Hamburger Stadtteil Rissen. Zwischen beiden Straßen mit dem „Schulau“ im Namen liegen mindestens drei Kilometer.

Bleibt eine Erkenntnis, die an der Strahlkraft des Rechtsstaats zweifeln lässt: Von drei Angaben – eine davon betrifft den Tatvorwurf – sind mindestens zwei falsch.

Bei der Polizei will niemand einen Fehler begangen haben

Am 5. September füllt Ulrich Fink den einer Verwarnung beigefügten Anhörungsbogen aus, macht „Sachgebiet 133“ darauf aufmerksam, dass er weder das im Bescheid dargestellte Auto noch den Schulauer Moorweg kenne, das eine nie gefahren zu haben und beim anderen nie gewesen zu sein. Am 12. September kommt die Antwort: „Aufgrund eines Übertragungsfehlers wurden Sie irrtümlich mit dem falschen Kennzeichen angeschrieben.“ Deshalb werde „der Bescheid vom 31. August“ aufgehoben. Auch das genannte Datum ist: falsch! Richtig wäre 30. August gewesen.

Aber die Behörden lassen nicht locker. Weil Ulrich Fink noch nicht gezahlt hat, wird die Bußgeldstelle beim Kreis Pinneberg tätig. Am 14. Oktober bekommt er einen Bescheid. Aus 30 sind mit „Gebühr“ und „Auslagen“ inzwischen 58,50 Euro geworden,

Oliver Carstens, Sprecher der Kreisverwaltung, räumt ein, „dass es bei einem Einzelfall zu einer fehlerhaften Erhebung beziehungsweise Übertragung gekommen ist“. Und: „Bescheide werden von uns auf Plausibilität und Rechtsicherheit überprüft, in diesem Fall hatte der Kreis zum Zeitpunkt der Erstellung des Bußgeldbescheides aber keine Möglichkeit zu erkennen, dass die übermittelten Daten nicht korrekt sind.“ Er sagt: „Selbstverständlich werden Entscheidungen korrigiert, sobald wir begründete Hinweise erhalten.“

Und wie ist das Verfahren im Landespolizeiamt? Sprecher Torge Stelck: „Systemseitig kann die materielle Richtigkeit der Eingabe nicht geprüft werden, dies obliegt dem aufnehmenden beziehungsweise erfassenden Beamten.“ Haben also die Wedeler Polizisten einen Fehler gemacht, indem sie eine Straße im Stadtgebiet verwechselten? Nein, heißt es von dort nicht zitierfähig und unter Verweis auf die Pressestelle. Dort erklärt Polizeisprecher Nico Möller: „Mehr gibt’s dazu nicht zu sagen.“