Pinneberg
Finanzen

CDU sorgt sich um Torneschs Infrastruktur

Die CDU befürchtet durch die Etatkürzungen der SPD Nachteile für die Infrastruktur der Stadt

Die CDU befürchtet durch die Etatkürzungen der SPD Nachteile für die Infrastruktur der Stadt

Foto: Fabian Schindler

Etatkürzungen der SPD bei der jüngsten Tornescher Ratsversammlung haben laut Union nur „psychologischer Effekt“ mit fatalen Folgen.

Tornesch.  Die SPD hat den Etat der Stadt Tornesch für 2016 bei der jüngsten Ratsversammlung mit ihrer Mehrheit im Alleingang abgesegnet. CDU und FDP verweigerten ihre Zustimmung. Da die SPD nach bereits drei Finanzausschusssitzungen nun im Rat weitere Kürzungen im Etat vornahm, fühlte sich die CDU übergangen. Das Vorgehen der SPD sei unangemessen und unseriös. Außerdem habe die neuerliche Kürzung fatale Folgen für die Infrastruktur der Stadt.

Nach dem SPD-Antrag werden die Aufwendungen im Ergebnisplan um 306.000 Euro gekürzt und damit der Jahresfehlbetrag von 1.102.100 Euro auf 796.100 Euro noch einmal deutlich gesenkt. Für die kommenden Jahre wird von der Verwaltung ein Überschuss erwartet, sodass das Defizit keine größeren Auswirkungen auf Torneschs Finanzsituation hat.

Die SPD begründete ihr Vorgehen damit, dass auch eine Ratssitzung Teil der Finanzberatungen sei und somit durchaus noch Etatänderungen eingebracht werden könnten. Die CDU moniert, dass die Kürzungen keine nachhaltig positive Wirkung für Torneschs Finanzsituation hätten. Die SPD habe mit ihrem Verhalten vielmehr gezeigt, dass sie die Umstellung vom bisherigen kameralistischen zum doppischen Finanzhaushalt nicht verstanden habe.

Die SPD habe kurzfristig und willkürlich Positionen im Haushalt zusammengestrichen, unter anderem im Infrastrukturbereich. Die so erzielten Einsparungen dienten lediglich dazu, das aufgelaufene Defizit unter die Grenze von einer Million Euro zu bringen, so CDU-Fraktionschef Christopher Radon. Es sei ein rein psychologischer Effekt mit fatalen Auswirkungen für die Straßen und Wirtschaftswege in Tornesch. Dieses gehe zu Lasten der Einwohner von Tornesch, die die Straßen zum Teil mit 85 Prozent Anliegerbeiträgen selber bezahlt hätten. Die Union fürchtet, dass die Straßen aufgrund der reduzierten Budgetierung nicht mehr angemessen erhalten werden können.

„Das Defizit im Haushalt 2016 von 1,1 Millionen Euro beruht auf der Kreisumlage von 650.000 Euro und dem Mehraufwand für dem Schulzweckverband. Sparen an der Infrastruktur und damit an Unterhaltung und Investitionen bringt nur kurzfristig einen Effekt“, sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses Andreas Quast, (CDU). Nur substanzielle Änderungen im Haushalt könnten einen langfristigen Effekt hervorrufen. Die Union will bereits in der kommenden Finanzausschusssitzung ihre Vorstellungen für eine nachhaltige Finanzwirtschaft in Tornesch präsentieren.