Im Kampf um Schenefelds Bäume wollte Partei neue Richtlinie durchsetzen. Ratsmehrheit lehnt ab
Schenefeld. Alle gegen die Grünen oder die Grünen gegen alle? Es ist nicht ganz klar, wer da gegen wen zum Angriff geblasen hat, deutlich wurde in der Schenefelder Ratsversammlung am Donnerstagabend nur, dass die Partei isolierter dasteht als noch vor ein paar Monaten. Hatten sich die Grünen und die SPD bislang oft zusammengefunden und mit ihrer Mehrheit Anliegen durchgedrückt, war mit dieser trauten Einheit nun Schluss. Vor allem in Sachen Baumpflege standen die Grünen mit ihrem Antrag ganz allein da.
Im Kern ging es dabei um die Frage: Inwieweit muss eine Stadt dafür haften, wenn sich Menschen in einem Wald aufhalten und ihnen dabei ein Ast auf den Kopf fällt? Das Stichwort lautet Verkehrswegesicherungspflicht. Die Grünen beziehen diese gesetzliche Verpflichtung der Stadt, für die Sicherheit der Schenefelder vor herabstürzenden Ästen und umfallenden Bäumen zu sorgen, wie das Wort nahelegt, auf öffentliche Verkehrsflächen. So einfach ist die Welt aus Sicht der Stadtverwaltung aber nicht. Wie Schenefelds Bürgermeisterin Christiane Küchenhof im Rat ausführlich erläuterte, hat sie als Verwaltungschefin auch die Aufgabe, in einem Wald diese Sicherheit herzustellen, wenn sich dort nachweislich Menschen aufhalten.
Genau das sei im Wald an der Bogenstraße der Fall. Die unangekündigte Abholzung von Bäumen in dem 2,5Hektar großen Waldstück an der Grenze zu Halstenbek hatte für Wirbel gesorgt. Der Naturschutzbund und die Grünen kritisierten das Vorgehen der Stadtverwaltung scharf. Die wehrt sich und verweist auf Vorschriften.
Die Grünen berufen sich dagegen auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes, nach dem Gefahren im Wald nicht mit denen auf öffentlichen Straßen und Wegen zu vergleichen sind. „Wir haben eine grundsätzlich andere Rechtsauffassung“, sagte Grünen-Fraktionschef Matthias Schmitz. Die wollte er mit dem Antrag in eine neue Regelung gießen oder zumindest eine rechtliche Prüfung anstoßen. Das sei völlig unnötig, meinten dagegen die anderen Parteien unisono – und schmetterten den Antrag ab.
(krk)