Pinneberg
Halstenbek

Gebührenchaos am Luruper Weg

Gemeinde Halstenbek bittet Anlieger der Großbaustelle für Straßenreinigung zur Kasse – ein Fehler

Halstenbek. Alwin Knabe glaubte seinen Augen nicht zu trauen, als er am vergangenen Sonnabend einen Briefumschlag der Gemeinde Halstenbek öffnete. Das Schreiben aus dem Rathaus enthielt einen Gebührenbescheid über insgesamt 114,08 Euro für die Straßenreinigung und den Winterdienst im vergangenen Jahr.

„Das ist ja wohl ein Schildbürgerstreich”, sagt der 77-Jährige. Denn Alwin Knabe wohnt am Luruper Weg, jener Halstenbeker Durchgangsstraße, die seit März vergangenen Jahres wegen einer umfangreichen Gesamtsanierung eine Großbaustelle ist. „Wie will die Gemeinde denn hier die Straße gereinigt haben? Wir hatten monatelang bis zu vier Meter tiefe Baugruben”, meint der Rentner.

Noch immer ist der Luruper Weg größtenteils nicht offiziell befahrbar. Die Asphaltdecke fehlt. Das Ende der Bauarbeiten – so weisen es die Sperrschilder an der Straße aus – ist für Ende Juni dieses Jahres nach einer Gesamtbauzeit von 16 Monaten anvisiert. Eventuell könnten die Arbeiten auch schon etwas früher beendet werden, heißt es im Rathaus.

Wie Alwin Knabe ist auch sein Nachbar Manfred Dethlefs, 65, über den Gebührenbescheid für den Luruper Weg verärgert. Die beiden Halstenbeker sind zudem erstaunt darüber, dass auch Gebühren für den Winterdienst erhoben werden sollen – „sofern dieser bei Ihnen in der Straße durchgeführt wird”, wie es in dem Brief der Gemeindeverwaltung heißt.

Allein schon mangels Schnee und Eis hätte der Winterdienst kaum ausrücken müssen. Vor allem wäre aber der Luruper Weg schon wegen der aufwendigen Totalsanierung nicht befahrbar gewesen. Im Gebührenbescheid der Gemeinde sind weitere Abschlagzahlungen für das laufende Jahr 2015 angekündigt. Doch Alwin Knabe und die meisten der rund 60 weiteren Anlieger des Luruper Wegs wollen nicht zahlen.

„Das brauchen die Anlieger auch nicht”, versichert Susanne Dietrich. Die Leiterin des Fachbereichs Bürgerservice bei der Gemeinde Halstenbek räumt ein, dass der Versand der Gebührenrechnung für den Luruper Weg ein Fehler gewesen sei. „In jedem Fall ist der Bescheid für das Jahr 2014 hinfällig”, sagt Dietrich. Für das gerade begonnene Jahr werde es abhängig vom Abschluss der Bauarbeiten zu gegebener Zeit neue Bescheide geben.

Die Anlieger müssen nach Worten der Fachbereichschefin nicht extra Widerspruch gegen den fehlerhaften Bescheid einlegen. Außerdem werde geprüft, inwieweit weitere Straßen betroffen sein könnten.

Wie es dazu kommen konnte, dass trotz einer seit zehn Monaten unübersehbar bestehenden Großbaustelle auf dem Luruper Weg die falschen Gebührenrechnungen verschickt wurden, kann sich Susanne Dietrich nicht recht erklären. Nach ihren Worten wurden die Bescheide für die erstmalig in Halstenbek erhobenen Reinigungsgebühren von einer Fremdfirma auf den Weg gebracht. Erledigt werde die Straßenreinigung von den Gemeindewerken.

Ohnehin ist kaum jemand im Rathaus über die Gebührenerhebung begeistert. „Wir wollten das nicht“, sagt die Fachbereichsleiterin, „aber das Gemeindeprüfungsamt hat uns dazu gezwungen.“