Wedel muss vorsichtig sein
13./14. Dezember: „So soll das Kraftwerk leiser werden“
Aus meiner Sicht ist das als reines Ankündigungs-Marketing von Vattenfall zu bewerten. Dazu kommt: Da die Probleme seit mehr als zwei Jahren bekannt sind, hätte einerseits die Aufsichtsbehörde längst ergebnisorientiert aktiv werden müssen. Schließlich ist sie verantwortlich für die Einhaltung aller Grenzwerte und den Schutz von Mensch und Umwelt.
Zudem ist die Eignung des Betreibers insgesamt infrage zu stellen, der die Verbindlichkeit von Recht und Gesetz immer nur vor Gerichten und Schiedsgerichten einfordert, wenn es um seine Gewinninteressen geht: Stichwort Klagen gegen die Stadt Hamburg bezüglich Auflagen für die Moorburg-Kühlung, gegen die Bundesrepublik Deutschland bezüglich Brennelementesteuer und Atomausstieg vor internationalen Schiedsgerichten, bis heute nicht an die Stadt Hamburg gezahlte Konzessionsabgaben in hoher zweistelliger Millionenhöhe für Fernwärmeleitungen auf dem Stadtgebiet und mehr.
Die Rechtsstaatsgarantien werden vom aktuellen Betreiber – vorsichtig formuliert – sehr einseitig gedehnt bis an die Schmerzgrenze des Erträglichen, auch im lärmtechnischen Sinne. Als Stadt Wedel würde ich mir genau überlegen, ob und welche Verträge ich mit einem solchen Vertragspartner eingehe. Wir Hamburger haben da unsere Lektion mehr als gelernt.
Matthias Ederhof, Hamburg
Bei Katastrophen willkommen
16. Dezember: „Uetersen: Krach im Stadtrat um Getränkekosten für das Gelöbnis“
Man sollte mal darüber schreiben, was für ein Blödsinn hier von den Politikern aus Uetersen kommt. Da streitet man sich um 1000 Euro für junge freiwillige Soldaten. Aber wenn mal eine Katastrophe da ist, beispielsweise Sturmflut oder sonstiges – da wird am besten gleich die Bundeswehr gerufen.
Jörg Hohlbaum, Uetersen
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