Pinneberg
Wedel

Wedels großes Problem mit der Gewerbesteuer

Stadt muss mehrere Millionen Euro zurückzahlen. Minus von 2,9 Millionen Euro im Etat

Wedel. Als er den Bescheid des Finanzamtes in den Händen hielt, sei ihm „erst mal die Luft weggeblieben“, sagt Wedels Bürgermeister Niels Schmidt. Das Schreiben enthielt die drastisch nach unten korrigierten Gewerbesteuerzahlungen von einem großen Unternehmen, das mit seinen Steuern seit Jahren die Stadt am Leben hält. Die Zahl des Finanzamtes entpuppte sich jedoch als Rechenfehler. Aber auch die richtige Zahl bedeutet für die Stadt an der Elbe einen Schlag ins Kontor. „Wir müssen mehrere Millionen Euro, die wir über Vorauszahlungen bereits erhalten haben, zurückzahlen“, sagt Schmidt. Die Folge: Im Haushalt 2014, der eigentlich mit einem Überschuss von 750.000 Euro abschließen sollte, klafft ein Minus von 2,9 Millionen Euro.

„Das Jahr ist vorbei, wir haben keine Chance mehr, daran etwas zu ändern“, sagt der Bürgermeister. Das Unternehmen habe den Jahresabschluss für 2013 abgewartet und jetzt seine Steuerzahlungen angepasst. Insgesamt gehe es um Steuerausfälle in Höhe von 7,4 Millionen Euro. Immerhin: Das Unternehmen ist kerngesund. Allerdings hat die Firma zuletzt kräftig expandiert und Investitionen getätigt, so dass diese nun die Steuerlast nach unten drücken.

Auswirkungen dieser Dimension hatte die Stadt nicht erwartet

Im Mai habe das Unternehmen die Stadt auf eventuell sinkende Gewerbesteuerzahlungen hingewiesen. „Aber diese Dimension haben wir nicht erwartet“, bekennt Schmidt. Auch für 2015 habe der korrigierte Bescheid Auswirkungen. So werde sich die Vorauszahlung der Firma um bis zu 3,5 Millionen Euro verringern. „Der Haushaltsentwurf für 2015 sah sehr gut aus. Jetzt haben wir ihn erst einmal wieder einkassiert.“ Er geht dennoch davon aus, einen Etat mit einem Überschuss von 400.000 Euro vorlegen zu können. „Es sind aber Verkaufserlöse enthalten, die einen Einmaleffekt darstellen und 2016 nicht mehr zur Verfügung stehen.“

Wedel stellt den Haushalt nach den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung (Doppik) auf. Aufgrund massiver Gewerbesteuerausfälle der Vorjahre hat sich das Eigenkapital der Stadt bereits um 16,6 Millionen Euro verringert. Daher mahnt Schmidt Sparbemühungen an. „Wir haben bereits Licht am Ende des Tunnels gesehen. Das Licht sehen wir immer noch, aber es ist deutlich weiter entfernt.“