Schenefeld: Politiker streiten um Zuständigkeiten und vertagen Debatte über Baumfrieden

Schenefeld . Von der Spielzeit 2015/16 an soll es im Schenefelder Forum ein festes Programm geben. Auf mindestens sieben Veranstaltungen pro Saison können sich Kulturfans freuen. Auch bis dahin wird es Theater geben, festgelegt ist nur nicht wie oft. Nachdem die Entscheidung über die Bespielung des Forums durch das JUKS-Team ohne Eklat und ohne weitere politische Zerwürfnisse von einer Mehrheit aus SPD, Grünen und BfB über die Bühne gebracht worden war, hätte es ein friedlicher Abend im Rathaus werden können. Doch wieder einmal kam es anders. Die eher grünen Themen der Ratssitzung am Donnerstag führten zu Streit.

Dabei ging es aber nicht inhaltlich um das geforderte Baumkataster oder das neue Grünpflegekonzept. Es ging vielmehr um Zuständigkeiten und verletzte Eitelkeit. Denn schnell waren sich die Kommunalpolitiker darüber einig, die Detaildebatte um das von den Grünen geforderte Baumkataster sowie die Einführung eines Pflegekonzeptes in den zuständigen Fachausschuss zu verschieben. Zuständig wollten allerdings gleich zwei sein: Mathias Schmitz (Grüne), Chef des Stadtentwicklungsausschusses, und Susanne Broese (CDU) als Vorsitzende des Bauausschusses.

Während Schmitz auf die in der Hauptsatzung festgeschriebenen Zuständigkeiten verwies, erinnerte Broese an die seit 20 Jahren gelebte Praxis. Es knallte, es wurde laut. „Nur weil den Grünen anscheinend die Arbeit des Bauausschusses nicht passt und sie glauben, dass sie es besser können, ist das hier kein Selbstbedienungsladen“, so Broese. Schmitz hielt dagegen: „Wofür haben wir eine Hauptsatzung, wenn sich keiner daran hält? Außerdem habe ich mehrmals versucht, die Ausschussvorsitzende für das Thema Grünpflege zu sensibilisieren und das gemeinsam anzugehen.“

SPD-Fraktionschef Niels Wieruch versuchte zu vermitteln. „Das ist ein klassisches Beispiel dafür, wenn sich Politik mit sich selbst beschäftigt“, sagte er. Mit Blick auf den Ärger der vergangenen Jahre beim Thema Grünpflege in Schenefeld – besonders eine Kahlschlagaktion an der Düpenau sorgte für Proteste – befand Wieruch: „Wir haben ein Problem, das es zu regeln gilt.“ Er schlug am Ende tatsächlich vor, dass die Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung das Thema Grünpflege erörtern. Dem folgte die Mehrheit aus SPD und Grüne bei zwei Enthaltungen der BfB und Gegenstimmen von CDU und OfS. In den kommenden Monaten folgt also der hoffentlich friedliche Gipfel für den Schenefelder Grünfrieden.