Rossmann sei scheinheilig, sagt Wilms, Grüne. SPD-Mann rät: An Özdemir und Co. abarbeiten
Pinneberg/Berlin. Im Zusammenhang mit Waffenlieferungen an irakische Kurden wirft Valerie Wilms dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann aus Elmshorn Scheinheiligkeit vor. Während dieser im Bundestag Waffen für ein Kriegsgebiet verteidigt, „wirbt er im Wahlkreis für Friedenspolitik und mit pazifistischen Symbolen. Das ist scheinheilig“, sagt die Bundestagsabgeordnete der Grünen aus Wedel. „Er hat der Lieferung von Sturmgewehren, Maschinengewehren, Pistolen, Panzerabwehrwaffen, Panzerfäusten und Handgranaten zugestimmt. Diese Waffen haben definitiv keinen Knoten, wie es ein Flyer der SPD im Kreis Pinneberg suggeriert, sondern sie werden schießen und töten“, so Wilms weiter.
Die SPD müsse zu ihren Entscheidungen stehen und diese erläutern. Die Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet seien eine Zäsur in der deutschen Außenpolitik, und die SPD als Regierungspartei müsse das vertreten. Wilms: „Ich verlange, dass Herr Rossmann sagt, warum er für Waffenlieferungen ist und wie damit das brutale Vorgehen fundamentalistischer Milizen in Syrien und im Irak gestoppt werden soll.“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete wies die Vorwürfe seiner Grünen-Bundestagskollegin zurück. Wilms solle sich doch einfach an „Herrn Özdemir und an anderen Grünen" abarbeiten, empfahl er ihr. So viel er wisse, hätten auch Grünen-Abgeordnete der Waffenlieferung zugestimmt.
Die Debatte über Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen den Isis-Terror sei quer durch alle Parteien gelaufen, und zwar ohne Diffamierungen und Schuldzuweisungen, so Rossmann. Er habe in dieser Frage nach bestem Wissen und Gewissen entschieden und könne insofern gut auf Unterstellungen und moralische Appelle verzichten. Es sei wünschenswert, wenn auch die Grünen-Abgeordnete Wilms sich daran halten könne.
Er sei nie einer Debatte über Einsätze der Bundeswehr aus dem Weg gegangen, so Rossmann, „gleich, ob es um den Kosovo oder Afghanistan ging“. So spricht der Bundestagsabgeordnete am heutigen Mittwochabend von 19.30 Uhr an in Wedel in der Gaststätte Isis Chamäleon, Rudolf-Breitscheid-Straße 40, über das Thema „Friedenspolitik heute: Was heißt das für Rüstungspolitik und Einsätze der Bundeswehr?“ Die Veranstaltung ist öffentlich.
(man)