Beleuchtung umrüsten
Zu den Sparmaßnahmen der Stadt Pinneberg
Unter der Überschrift „Sitzbänke werden abgebaut“ konnte ich jüngst einer Mitteilung des Rathauses entnehmen, die Stadt Pinneberg wolle durch den zukünftigen Verzicht auf zehn Sitzbänke im Stadtgebiet pro Jahr rund 600 Euro einsparen. Begründet wurde diese Maßnahme mit der für Pinneberg notwendigen Haushaltskonsolidierung. So weit so gut? Oder doch nicht?
Zum nachhaltigen Sparen ist die Reduktion der Anzahl der Sitzbänke einerseits wegen des geringen Einsparvolumens wohl eher nicht geeignet. Aber auch aus einem anderen Grund ist diese Maßnahme abzulehnen. Mit der Genehmigung zum Aufbau mehrerer großer Seniorenresidenzen, die sich in den letzten Jahren zentrumsnah in Pinneberg niedergelassen haben, hat sich die Stadt Pinneberg klar positioniert. Damit wurde auch die Verantwortung übernommen, den dort wohnenden Senioren die Möglichkeit zu geben, am Leben in der Stadt teilzunehmen.
Wenn es jedoch um das nachhaltige Sparen und um die Haushaltskonsolidierung geht, sehe ich vielversprechendere Maßnahmen. Einerseits könnte begonnen werden, die unter energiewirtschaftlichen Gesichtspunkten insgesamt als veraltet zu bezeichnende Pinneberger Straßenbeleuchtung Schritt für Schritt auf LED umzurüsten. Andere Kommunen im Kreis Pinneberg haben damit schon begonnen.
Andererseits sehe ich sehr gute Möglichkeiten, durch eine strengere Budget-Kontrolle Einspareffekte zu erzielen. Zum Beispiel bei der Stadtbücherei. Dort sind die Ausgaben von Ende 2012 auf 2014 wie zu Wirtschaftswunderzeiten um rund 36 Prozent (160.000 Euro) gestiegen. Während der Finanzmittelfehlbetrag der Stadtbücherei Ende 2012 noch bei 433.000 Euro lag, sind im Haushaltsplan 2014 schon 593.000 Euro vorgesehen. Im gleichen Zeitraum fiel der Kostendeckungsgrad von 33,6 auf 24,4 Prozent.
Detlev Niss
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