Eine Glosse von Rainer Burmeister

Die Stadt und der Kreis Pinneberg hängen völlig überschuldet am Tropf, äh, am Rettungsschirm des Landes. Halstenbek nagt am Hungertuch, Wedel beißt geradezu gierig in selbigen Lappen. Fast überall ist Schmalhans Küchenmeister, wenn es um die kommunalen Finanzen geht.

Kein Wunder, wenn dann zwecks Einnahmeverbesserung vermehrt Parksünder zur Kasse gebeten werden sollen. Was mich enttäuscht, ist allerdings die schlaffe Umsetzung des Verfahrens. Wenn Schenefeld und Halstenbek gemeinsam Knöllchen schreiben wollen, ist das doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Da gibt es doch ganz andere Möglichkeiten!

Nach Rücksprache mit Bayerns Kaiser (oder heißt das Ministerpräsident?) Horst Seehofer und den Gebühreneintreibern des neuen Rundfunkbeitrags habe ich das Park-Maut-System (PMS) entwickelt.

Gemäß PMS wird von jedem Bürger im führerscheinfähigen Alter jährlich ein Betrag in Höhe von 100 Euro als Falschparkerpauschale eingezogen. Und zwar unabhängig davon, ob der Gebührenzahler eine Fahrerlaubnis oder ein Fahrzeug besitzt. Bei Steuerzahlern und Rentnern wird die Gebühr über das Finanzamt oder die Rentenversicherung einbehalten. Nach einem noch zu entwickelnden Schlüssel können die Einnahmen dann auf die Kommunen verteilt werden.

Ich bin gern bereit, das Park-Maut-System für einen Modellversuch im Kreis Pinneberg dem Landrat und den Bürgermeister(n)/innen zur Verfügung zu stellen. Gegen entsprechende Nutzungsgebühr, versteht sich. Sonst wird eine saftige Vertragsstrafe fällig.