Hans-Detlef Engel, CDU, ist sauer. Für ihn ist der Friedhof-Fall klar.

Schenefeld. Nachdem sich bei einer Befragung während der Landtagswahl im Mai 2012 eine deutliche Mehrheit der befragten Schenefelder für eine Begräbnisstätte in der Stadt ausgesprochen hatte, sollte dieser Wille auch umgesetzt werden. So sah es auch die politische Mehrheit bislang und trieb die Pläne voran. Doch jetzt drückt die SPD auf die Bremse und das sorgt für Verstimmungen bei den Christdemokraten.

„Es ist unerträglich, wie sogenannte Politiker heute mit diesem Thema umgehen“, ärgert sich Engel. Es habe eine anerkannte Befragung gegeben, mit einem deutlichen Auftrag der Bürger an die Politik. Statt in Sachen Friedhof endlich Nägel mit Köpfen zu machen, werde wieder der alte Schenefelder Zustand des beständigen Nichtstuns in dieser Sache hergestellt.

Grund für den Ärger: Sozialdemokraten, Grüne und BfB haben – mit Blick auf die Haushaltskonsolidierung – durchgesetzt, dass die für 2014 eingestellten Planungsmittel für den Friedhof in Höhe von 20.000 Euro gestrichen werden. Damit können die Pläne, eine stadteigene Begräbnisstätte am Sandstücken Weg zu errichten, im kommenden Jahr nicht weiterverfolgt werden.

Während die SPD darauf hinweist, dass sie den Friedhof nicht beerdigen, sondern dieses Thema später weiterverfolgen wolle, versteht Engel die Entscheidung als Tod auf Raten. Er fordert von der SPD, dann auch klare Position gegen den Friedhof zu bekennen.

„Die Parteien ignorieren den Bürgerwillen“, kritisiert Engel. Gerade die Grünen, die sich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, weisen das von sich. Grünen-Chef Mathias Schmitz zweifelt das Ergebnis der Umfrage an: „200 Schenefelder so zu befragen, hatte keine statistische Relevanz. Das war Unsinn.“ Er hält es für wichtig, dass eine Umfrage die finanziellen Konsequenzen eines Friedhofs aufzeige. Engel kann das nicht nachvollziehen. „Dass Bürger, die befragt wurden, zukünftig Meinungsäußerungen verweigern oder ganz bei Wahlen fehlen werden, kann ich gut verstehen.“

(krk)