Zwei Ausschussvorsitzende konnten erst nach langen Verhandlungsrunden gefunden werden, weil sich zwei Fraktionen verweigerten

Bönningstedt. In der Gemeinde Bönningstedt sind jetzt vier Monate nach der Wahl endlich auch die Vorstandsposten der vier Fachausschüsse besetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats im Juni konnten sich die vier Fraktionen BWG, CDU, SPD und Grüne nicht darüber verständigen, wer welche Aufgaben übernimmt. Lediglich die Gremien für Finanzen mit Niels Hansen, BWG, und Soziales mit Karl-Heinz Franze, SPD, konnten besetzt werden.

CDU und Grüne, die mehr oder gleich viele Gemeindevertreter stellen wie die SPD, weigerten sich, personelle Verantwortung zu übernehmen. Über die Sommerpause hinweg drohte dieses Problem zu einer Provinzposse zu werden, die sich nun aber weitgehend in Wohlgefallen aufgelöst hat.

So forderte die Grünen-Fraktion in einem offenen Brief im August Bürgermeister Peter Liske, BWG, auf, „umgehend auf die Fraktionsvorsitzenden zuzugehen, um eine Lösung für diese Situation zu finden“. Noch Ende Juni hatte dieselbe grüne Fraktion auf Facebook geschrieben: „Wir Grüne haben ganz bewusst auf einen Ausschussvorsitz verzichtet. Unter dem alten und jetzigen Bürgermeister ist ein konstruktives und vernünftiges Arbeiten als Ausschussvorsitzende nicht möglich.“ Falls die Grünen nun ihre Meinung geändert haben sollten, wäre er froh, antwortete Liske. Er forderte aber, Grüne und CDU müssten dann ihrer Verantwortung gerecht werden und den ihnen zustehenden Auschussvorsitz übernehmen.

Auf diese Bedingung einzugehen, noch bevor man sich getroffen habe, sei ihnen aber zu früh gewesen, sagt Fraktionschefin Resy de Ruijscher. Auch die CDU lehnte es ab, einen der vakanten Posten zu übernehmen ohne ein vorheriges Fraktionschef-Treffen, erklärt ihr Fraktionschef Rolf Lammert. Für den Fall, dass er Bürgermeister geworden wäre, sei die Postenvergabe klar geregelt gewesen. Da Lammert aber per Losentscheid dem bisherigen Amtsinhaber Liske unterlag, wollte er selber kein Amt mehr haben. Seine jüngeren Kollegen möchte er „nicht verheizen“.

Also blieb Liske nichts anderes übrig, als sich an seine eigene Fraktion und die SPD um Mithilfe zu wenden. Und so erklärten sich Rainer Knickmeier, BWG, für den Bauausschuss, und Anke Rohwer-Landberg, SPD, für Umwelt bereit, die Ausschüsse zu übernehmen, die sie bereits in der abgelaufenen Wahlperiode innehatten. Der Gemeinderat stimmte zu, auch wenn die CDU dies zu verhindern versuchte, indem sie nun die Zusammenlegung von Bau- und Umweltausschuss forderte. Doch dieser Eilantrag wurde abgelehnt. Auch Resy de Ruijscher wäre ein solcher „Mammutausschuss“ zu groß.

Gleichwohl fordert sie, die Fraktionschefs sollten sich künftig vor Ratssitzungen besprechen. Liske verwundert: „Die Hinterzimmerpolitik ist mir immer vorgeworfen worden.“