Schenefeld

Schenefelds Flächennutzungsplan steht im Rat zur Disposition

Die politische Landschaft hat sich in Schenefeld bei den jüngsten Kommunalwahlen geändert – und damit könnte auch ein zentrales Projekt in der Stadt beerdigt werden: Die Rede ist von der Neuaufstellung des mehr als 30 Jahre alten Flächennutzungsplans.

Schenefeld. Die Grünen, denen bei der Kommunalwahl mit 22,3 Prozent ein fulminanter Wiedereinzug in die Ratsversammlung gelang, haben einen Antrag auf Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 26. Januar 2012 gestellt. Damals hatten die Kommunalpolitiker mehrheitlich für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans gestimmt.

Das Thema selbst hatte die Stadt gespalten und sogar zur Gründung einer Bürgerinitiative mit dem Titel „Wohnqualität im Grünen“ geführt. Diese wendet sich dagegen, dass Landschaftsschutzgebiete verkleinert und massiv neue Wohn- und Gewerbegebiete ausgewiesen werden.

Das ist nicht im Sinne der Grünen. Und ihr Vorstoß, die Neuaufstellung zu stoppen, hat gute Chancen auf eine Mehrheit. Bereits im April hatte die CDU-Fraktion einen gleichlautenden Antrag gestellt, der bei anderen Mehrheitsverhältnissen abgelehnt worden war. Nach der Kommunalwahl gäbe es jedoch eine grün-schwarze Mehrheit für einen derartigen Beschluss.

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaus. Weitere Themen sind unter anderem die erste Nachtragshaushaltssatzung für 2013, ein Nachtrag zum Stellenplan und eine Änderung der Verwaltungsgebühren.